Landesparteitag 2005, Kiel: Unterschied zwischen den Versionen

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Einziger Tagesordnungspunkt des '''Landesparteitags 2005 in Kiel''' war die Beratung und Beschlussfassung des Koalitionsvertrages zwischen SPD und Bündnis 90/Die Grünen und der Tolerierungsvereinbarung mit dem Südschleswigschen Wählerverband (SSW).
 
== Rechenschaftsbericht 2003-2005 ==
: "[[Claus Möller]] eröffnete den Parteitag und sagte, dass er den Auftrag erfüllt habe, mit allen Parteien zu reden. Danach war klar, dass die Schnittmenge zwischen der SPD, Bündnis90/Die Grünen und dem SSW am größten war. Nach der einstimmigen Auftragserteilung durch den Landesparteirat wurden die Verhandlungen mit den beiden Parteien aufgenommen und zügig geführt. Man wollte den Zeitplan einhalten, um bis zur Wahl der Ministerpräsidentin alles unter Dach und Fach zu haben.
 
: Heide Simonis betonte in ihrer Rede, dass der Koalitionsvertrag eine starke sozialdemokratische Handschrift trägt, vor allem bei den Schwerpunkten Arbeit, Wirtschaft und Bildung. Sie wies auf die zügigen und konstruktiven Verhandlungen sowohl mit den Grünen als auch mit dem SSW hin. Es gab ein hohes Maß an Übereinstimmung bei den zukunftsentscheidenden Themen für die nächsten fünf Jahre. Es wurde ein mutiges und anspruchsvolles Programm gebündelt. Die neue Landesregierung wolle für einen Aufbruch stehen: für bessere Bildungschancen unserer Kinder, für einen schnelleren Einstieg von Arbeitslosen in den Arbeitsmarkt, für eine bessere Wettbewerbsfähigkeit unserer Firmen und für eine bürgernahe, effiziente und leistungsstarke Verwaltung.
 
: Nach kurzer Diskussion wurden der Koalitionsvertrag und die Tolerierungsvereinbarung einstimmig beschlossen.
 
: Auf dem Parteitag erläuterte [[Heide Simonis]] geplante Veränderungen im Kabinett und stellte den designierten Wirtschaftsminister [[Paul F. Nemitz]] vor."
 
== Koalitionsvertrag ==
* [http://beschluesse.spd-schleswig-holstein.de/wiki/Arbeit,_Bildung,_Zukunftsf%C3%A4higkeit_f%C3%BCr_Schleswig-Holstein_(2005) Arbeit, Bildung, Zukunftsfähigkeit für Schleswig-Holstein]

Aktuelle Version vom 13. September 2018, 03:01 Uhr

Landesparteitag Kiel März 2005
15. März 2005
Casino der Stadtwerke Kiel
Uhlenkrog 32
24113 Kiel
Siehe auch: Beschlussdatenbank

Einziger Tagesordnungspunkt des Landesparteitags 2005 in Kiel war die Beratung und Beschlussfassung des Koalitionsvertrages zwischen SPD und Bündnis 90/Die Grünen und der Tolerierungsvereinbarung mit dem Südschleswigschen Wählerverband (SSW).

Rechenschaftsbericht 2003-2005

"Claus Möller eröffnete den Parteitag und sagte, dass er den Auftrag erfüllt habe, mit allen Parteien zu reden. Danach war klar, dass die Schnittmenge zwischen der SPD, Bündnis90/Die Grünen und dem SSW am größten war. Nach der einstimmigen Auftragserteilung durch den Landesparteirat wurden die Verhandlungen mit den beiden Parteien aufgenommen und zügig geführt. Man wollte den Zeitplan einhalten, um bis zur Wahl der Ministerpräsidentin alles unter Dach und Fach zu haben.
Heide Simonis betonte in ihrer Rede, dass der Koalitionsvertrag eine starke sozialdemokratische Handschrift trägt, vor allem bei den Schwerpunkten Arbeit, Wirtschaft und Bildung. Sie wies auf die zügigen und konstruktiven Verhandlungen sowohl mit den Grünen als auch mit dem SSW hin. Es gab ein hohes Maß an Übereinstimmung bei den zukunftsentscheidenden Themen für die nächsten fünf Jahre. Es wurde ein mutiges und anspruchsvolles Programm gebündelt. Die neue Landesregierung wolle für einen Aufbruch stehen: für bessere Bildungschancen unserer Kinder, für einen schnelleren Einstieg von Arbeitslosen in den Arbeitsmarkt, für eine bessere Wettbewerbsfähigkeit unserer Firmen und für eine bürgernahe, effiziente und leistungsstarke Verwaltung.
Nach kurzer Diskussion wurden der Koalitionsvertrag und die Tolerierungsvereinbarung einstimmig beschlossen.
Auf dem Parteitag erläuterte Heide Simonis geplante Veränderungen im Kabinett und stellte den designierten Wirtschaftsminister Paul F. Nemitz vor."

Koalitionsvertrag