Landtagswahl 2012

Die Landtagswahl 2012 fand am 6. Mai 2012 statt, nachdem das Landesverfassungsgericht am 30. August 2010

Die CDU wurde zwar mit 30,8% stärkste Fraktion, die SPD lag allerdings mit 30,4% nur ca. 4000 Stimmen dahin und konnte mit den Grünen (13,2%) und dem SSW (4,6%) die "Küstenkoalition" bilden. Sowohl die FDP als auch die neu in den Landtag eingezogenen Piraten bekamen 8,2%. Die Linkspartei erhielt nur 2,2% der Stimmen und musste den Landtag wieder verlassen. Damit war die schwarz-gelbe Vorgängerregierung abgewählt. Am Ende verlor der CDU-Spitzenkandidat Jost de Jager sogar seinen Platz im Landtag.

Vorgeschichte

Nach dem die SPD in Schleswig-Holstein die Landtagswahl 2009 verloren hatte wurde auf Regionalkonferenzen wurde im Open-Space-Verfahren Feedback von den SPD-Mitgliedern einge­sam­melt. Unter anderem wollten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer mehr mitreden und auch noch mehr über das Personal mitbestimmen.

Mitgliederentscheid

Torsten Albig, Mathias Stein, Brigitte Fronzek und Ralf Stegner am 7.11.2010 im Rathaus von Pinneberg

So war der Spitzenkandidat der SPD, Torsten Albig, als Ergebnis eines Mitgliederentscheids der SPD-Schleswig-Holstein gekürt worden. Initiiert wurde das durch den Landesvorsitzenden Ralf Stegner, der sich ebenfalls um diese Position bewarb. Weiterhin bewarben sich die langjährige Elmshorner Bürgermeisterin Brigitte Fronzek und der Kieler Mathias Stein. In Veranstaltungen in allen 15 Kreisen und kreisfreien Städten stellten sich Ende 2010 die Kandidatin und die Kandidaten vor.

Knapp 70 Prozent der SPD-Mitglieder in Schleswig-Holstein nahmen an der Briefwahl teil und stimmten zu 57,22% für Torsten Albig, Ralf Stegner bekam nur 32,15%. Brigitte Fronzek erhielt 9,09% der Stimmen und Mathias Stein nur 1,28%. Prozent.

Demokratiesommer

Zukunftsgespräche - Wahlprogramm

"Mein Lieblingsland"

Lieblingslandtag: Der Umzug von der Fähre in die Innenstadt von Wyk

Der SPD-Wahlkampf stand unter dem Motto "Mein Lieblingsland". Den Auftakt bildete der "LieblingslandTag": Am 25. März 2012 kamen fast 500 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus ganz Schleswig-Holstein und machte sich auf den Weg, um Föhr "rot zu machen".

CDU: Anti-Dänische Ressentiments

Aus Angst vor einer Wahlniederlage machte die CDU Stimmung gegen die mögliche Koalition aus SPD, Grünen und SSW als "Dänenampel", behauptete unter anderem auf Plakaten, dass diese Kombination nicht stabil sein könne und griff gezielt die Partei der dänischen Minderheit an. Spiegel Online berichtete:

"Besonders das Flugblatt, seit der vergangenen Woche liegt es in vielen norddeutschen Gemeinden aus, hat den Ton noch einmal schriller werden lassen. In der ursprünglichen Fassung hatte die CDU der Dänen-Partei unterstellt, sie fordere "ein Taschengeld für Straftäter im Hafturlaub". Das Problem: Diesen Vorschlag sucht man im SSW-Programm vergebens. Tausende der Pamphlete musste die CDU nachträglich ändern lassen - und sich bei den Dänen entschuldigen."