Landesparteitag 1993, Eckernförde

Aus SPD Geschichtswerkstatt
Landesparteitag Eckernförde 1993
15. Mai - 16. Mai 1993
Stadthalle Eckernförde
Am Exer 1
24340 Eckernförde
Siehe auch: Beschlussdatenbank

Auf dem Landesparteitag am 15. und 16. Mai 1993 wurden ein neuer Landesvorstand gewählt. Heide Simonis wurde Kandidatin für die Nachfolge des zurückgetretenen Ministerpräsidenten Björn Engholm.

Anzahl Prozent
Mögliche Delegierte 188
Davon Anwesend 185 98,4
Davon weiblich 83 44,86
Davon männlich 102 55,14

Inhalte

Mit der Eckernförder Erklärung verabschiedete der Parteitag eine Resolution, die Konsequenzen aus dem Rücktritt Björn Engholms und der Schubladenaffäre forderte.

Wahl des Spitzenkandidaten/der Spitzenkandidatin

Am 15. Mai wählten die Delegierten die Person, die nach dem Rücktritt von Björn Engholm im Namen der SPD für das Ministerpräsidentenamt kandidieren sollte. Sie entschieden sich für Heide Simonis.

Funktion KandidatIn Abgegebene Stimmen Ungültige Stimmen Ja Nein Enthaltungen Prozent Bemerkungen
Spitzenkandidatin Heide Simonis 185 0 178 6 1 96,22

Vorstandswahlen

Am 16. Mai fanden die Vorstandswahlen statt.

Funktion KandidatIn Abgegebene Stimmen Ungültige Stimmen Ja Nein Enthaltungen Prozent Bemerkungen
Landesvorsitzender Willi Piecyk 186 2 122 48 14 66,3
Stellvertretende Vorsitzende Gisela Böhrk 185 3 108 63 11 59,34
Stellvertretender Vorsitzender Detlef Köpke 185 2 128 44 11 69,95
Schatzmeisterin Ingrid Franzen 173 1 118 44 10 68,60
Beisitzerin Renate Schnack 186 2 131 71,2 1. Wahlgang
Beisitzerin Sonja Jacobsen 186 2 119 64,67 1. Wahlgang
Beisitzer Heinz-Werner Arens 186 2 118 64,13 1. Wahlgang
Beisitzerin Heide Moser 186 2 107 58,15 1. Wahlgang
Beisitzer Eckart Kuhlwein 186 2 103 55,98 1. Wahlgang
Beisitzer Volker Andresen 186 2 80 43,48 2. Wahlgang
Beisitzer Heinrich Bednarz 186 2 79 42,93 2. Wahlgang
Beisitzer Udo Kock 186 2 77 41,85 2. Wahlgang
Beisitzerin Ulrike Mehl 186 2 77 41,85 2. Wahlgang
Beisitzer Rolf Schroedter 186 2 77 41,85 2. Wahlgang
Beisitzerin Sigrid Warnicke 186 2 75 40,76 2. Wahlgang
Beisitzer Matthias Esche 186 2 74 40,22 2. Wahlgang
Beisitzerin Brigitte Fronzek 186 2 73 39,67 2. Wahlgang

Einen persönlichen Eindruck vom Parteitag lieferte der Juso Martin Heering vom Kreisverband Neumünster:

"Sicherlich stand der Landesparteitag [...] unter ganz besonderen Vorzeichen. [Es sind] zwei Personen aus der aktiven Politik zurückgetreten, die geradezu Symbolfiguren der Partei, ja fast schon sozialdemokratische Götzen, waren; zwei Politiker, die von vielen geschätzt wurden und werden, und die der Partei [...] entscheidende Impulse gegeben haben. Scheinbar fassungslos mußte das Parteivolk die immer weiter reichenden Enthüllungen im Fall Barschel/Pfeiffer mit ansehen. Die SPD wurde nachträglich zum Buhmann und die Opposition verlangt gar eine Neuschreibung der Affaire von 1987.

[...] entsprechend heiß ging es dann in der Rechenschaftsdebatte, mit der der Parteitag begann, her. Viele der RednerInnen taten ihren Unmut kund. Der Landesvorstand indes hatte dem nichts zu entgegnen und selbst Engholm und Jansen hatten nichts zur politischen Debatte beizusteuern [über das aus der Presse Bekannte hinaus]. [...]

Schnell wurde [am zweiten Tag] klar, daß die eingerissene Praxis, nämlich Vorlagen aus dem Kabinett als Landesparteitagsbeschlüsse absegnen zu lassen, nur noch auf wenig Gegenliebe stößt. Sämtliche Anträge wurden in eine Arbeitsgruppe verwiesen mit der Vorgabe, dem Landesparteitag in Kürze etwas Vernünftiges votzulegen. Durchaus verständlich, denn im Leitantrag des Landesvorstands, fand sich nichts von zukunftsweisender Programmatik im Sozialbereich. Vielmehr wurde eine Bestandsaufnahme geliefert und ein höchst unvollständiger Katalog dessen, was die Partei zu diesem Thema längst beschlossen hat. [...]

Willy Piecyk, einziger Kandidat für den Landesvorsitz erhielt nur 122 Ja Stimmen, und dafür 48 Nein Stimmen. Daß er sich einer Vorstellung verweigerte, hat viellieicht nicht gerade den Ausschlag für das Stimmergebnis gegeben, die innerparteiliche Opposition aber sicher fester zusammengeschlossen. Vernichtend das Ergebnis für Gisela Böhrk: ebenfalls ohne GegenkandidatIn erhielt sie nur 108 von 185 möglichen Stimmen [...]. Daß dann die zweite Ministerin, Marianne Tidick, nicht mal als Beisitzerin gewählt wurde, verdroß den Landesvorstand endgültig. Willy Piecyk war geradezu beleidigt. [...]

Fazit: ein spannender Parteitag, dessen eigentlich wichtige Entscheidungen in keiner Medienberichterstattung zu finden war, obschon mehr PressevertreterInnen als Delegierte anwesend waren. Die Partei in Schleswig-Holstein ist vielleicht ein Stück auf den Weg zurück, der ihr das progressive Image gab. Hoffnung ist erlaubt, auch wenn, wie es Engholm ausdrücken würde, die Meßlatte nicht zu hoch gelegt werden darf."[1]

Einzelnachweise

  1. Heering, Martin: Das große Zittern oder die ungeplante Revolte, Roter Schwan 2/93, S. 11 f. Rechtschreibung und Zeichensetzung wie im Original.