Konferenz ''Friedenspolitik heute''

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Außenminister Frank-Walter Steinmeier

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hatte angesichts der neuen Herausforderungen bei seinem Amtsantritt im Dezember 2013 eine "kritische Selbstprüfung der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik" angekündigt. Anfang 2014 zeigte eine kontroverse Diskussion in Deutschland über den richtigen Weg aus der Ukraine-Krise, wie notwendig eine solche Kursbestimmung sei.

Der Landesvorstand erarbeitete daraufhin unter dem Titel Friedenspolitik heute eine Positionsbeschreibung zur künftigen deutschen Außen- und Sicherheitspolitik:

"[...] Denn neben dem Einsatz für soziale Gerechtigkeit steht die Friedenspolitik im Zentrum sozialdemokratischer Identität und Werteorientierung. Diese Positionsbeschreibung ist zugleich ein Antrag für den nächsten Landesparteitag im September dieses Jahres und wir wollen darüber mit vielen Interessierten diskutieren und ihre Meinung einbeziehen."[1]

Ablauf der Diskussion

Zum Auftakt wurde auf der Sitzung des Landesvorstandes am 25. März 2014 ein erster Entwurf diskutiert und das weitere Vorgehen beschlossen. Im Mai verabschiedete der Landesvorstand dann das endgültige Positionspapier als Grundlage für die weitergehenden Diskussion. Die startete Ende Mai mit der Veröffentlichung des Papiers, online und offline in allen Gliederungen.

Am 28. Juni fand eine Konferenz in Kiel statt, u.a. mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier, der ehemaligen Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul und dem außenpolitischen Urgestein Egon Bahr. Nach der Eingangsrede des Landesvorsitzenden Ralf Stegner erläuterte Frank-Walter Steinmeier das Ziel seiner Selbstprüfung:

"Mir geht es, wenn ich von Verantwortung rede, nicht um die Aufweichung des Begriffs der "militärischen Zurückhaltung". Ich habe immer nur gesagt: So sehr ich zum Begriff und zum Gebot der "militärischen Zurückhaltung" stehe, so wenig Verständnis habe ich dafür, dass Viele das als ein Gebot des Heraushaltens [sehen]. Zurückhaltung heißt nicht heraushalten - sondern wenn ich das Militärische nicht will, dann muss ich die anderen Instrumente der Außenpolitik möglichst so frühzeitig und möglichst so engagiert und vielleicht auch manchmal mit eigenem Risiko [einsetzen], damit das Militärische - die Entscheidung über das Militärische - am Ende nicht notwendig wird."[2]

Frank-Walter Steinmeier beendete seine Rede mit einer afrikanischen Fabel, die klar machen sollte, dass es in der Außenpolitik immer darauf ankommt, die Perspektive des Anderen zu verstehen:

"Ein Affe ging einmal an einem Fluss entlang und sah darin einen Fisch und sagte: 'Der Arme, ist unter Wasser. Er wird ertrinken. Ich muss ihn retten.' Der Affe schnappt den Fisch aus dem Wasser und der Fisch begann zwischen seinen Fingern zu zappeln. Da sagte der Affe: 'Sieh an, wie fröhlich er jetzt ist.' Natürlich starb der Fisch an der freien Luft. Und da sagte der Affe: 'Oh, wie traurig. Wär' ich nur ein wenig früher gekommen - ich hätte ihn gerettet.'"[3]

Danach konnten die ca. 250 Teilnehmerinnen und Teilnehmer in drei Foren mit Expertinnen und Experten diskutieren. Extra für die Diskussion angereist war zum Beispiel der ehemalige Rostocker Oberbürgermeister Klaus Kilimann. Die Ergebnisse wurden protokolliert und flossen in die Überarbeitung des Papiers ein - ebenso wie die Online-Kommentare und die sonstigen Zuschriften zum Thema. Den Abschluss der Konferenz bildete eine Diskussion zwischen Egon Bahr und Ralf Stegner.

Weiter geht es mit der Diskussion und dem Beschluss auf dem Landesparteitag 2014, Lübeck am 27. September 2014. Das Ergebnis geht als Antrag an den ordentlichen Bundesparteitag der SPD im Dezember 2015. Bis dahin wird auf allen Ebenen weiterdiskutiert.

Fotos

Hier einige Fotos von der Konferenz Friedenspolitik heute:

Videos

Rede Ralf Stegner


Rede Frank-Walter Steinmeier


Talk Egon Bahr und Ralf Stegner

Links

Quellen

  1. spd-schleswig-holstein.de Friedenspolitik heute, abgerufen 13.8.2014, 10:37
  2. Youtube: Rede Frank-Walter Steinmeier, ca. Minute 38
  3. Youtube: Rede Frank-Walter Steinmeier, ca. Minute 38