Küstenkoalition
Ministerpräsident Torsten Albig
Küstenkoalition ist die Bezeichnung für die Koalition aus SPD, Grünen und SSW mit der Ministerpräsident Torsten Albig seit der Landtagswahl 2012 in Schleswig-Holstein regiert.
Regierungsbildung
Von der Opposition wird sie auch wegen der erstmaligen Beteiligung der Partei der dänischen Minderheit an einer Landesregierung abfällig "Dänen-Ampel" oder "Dampel" genannt[1][2].
In der Kieler Ratsversammlung gab es seit 2008 bereits eine Kooperation von SPD, Grünen und SSW, die nach der Kommunalwahl 2013 fortgesetzt wurde, obwohl eine Mehrheit auch ohne den SSW möglich gewesen wäre.
Leistungen
In einer Bilanz zur Mitte der Legislaturperiode 2012–2017 hob die SPD Schleswig-Holstein im Juli 2015 die Erfolge der Küstenkoalition aus SPD, Grünen und SSW unter Ministerpräsident Torsten Albig hervor. Im Zentrum der rot-grün-blauen Regierungsarbeit stand der Anspruch, den Landeshaushalt verantwortungsvoll zu konsolidieren und gleichzeitig gezielt in die Zukunft des Landes zu investieren. Trotz der Einhaltung der verfassungsrechtlichen Schuldenbremse rückte das Bündnis bewusst von früheren Kürzungskonzepten ab und setzte stattdessen Schwerpunkte bei der sozialen Gerechtigkeit, der Energiewende sowie der Stärkung der regionalen Infrastruktur.
Einen zentralen Meilenstein der Infrastrukturpolitik bildete die am 12. März 2013 verabschiedete Breitbandstrategie[3] des Landes unter der Federführung von Wirtschaftsminister Reinhard Meyer (SPD). Mit der konsequenten und frühzeitigen Festlegung auf den Glasfaserausbau übernahm Schleswig-Holstein eine bundesweite Vorreiterrolle. Durch die enge Kooperation zwischen Land, den Kommunen, dem Breitband-Kompetenzzentrum Schleswig-Holstein (BKZSH) sowie maßgeschneiderten Finanzierungsmodellen der Investitionsbank Schleswig-Holstein (IB.SH) wurde das Ziel einer flächendeckenden Glasfaserversorgung bis 2030 verankert.[4] Diese Strategie erwies sich als nachhaltig erfolgreich: Laut Bundesnetzagentur verfügten im Juni 2025 bereits 42,9 % der Haushalte über einen direkten FTTB/FTTH-Anschluss, und im Jahr 2026 lag vor 84 % aller Hausadressen eine Glasfaserleitung, von denen 55 % angeschlossen waren und 65 % ein Glasfaserprodukt gebucht hatten.[5]
Besonders ausgeprägt war dieser Kurs in der Familien- und Bildungspolitik: Neben dem kontinuierlichen Ausbau der U3-Betreuungsquote auf über 30 Prozent verabschiedete die Koalition die Einführung eines monatlichen Kita-Geldes von 100 Euro ab Januar 2017 für unter dreijährige Kinder, um Familien spürbar zu entlasten und den Weg in eine gebührenfreie Bildung einzuschlagen. Ergänzt wurde die Reform durch zusätzliche Mittel für Sprachförderung und die qualitative Betreuung. Darüber hinaus stärkte die Landesregierung den öffentlichen Dienst durch die Anhebung der Einstiegsbesoldung bei Polizei, Justiz und Finanzverwaltung und baute die Integrationsangebote für Geflüchtete auf kommunaler Ebene aus.[6]
Siehe auch
Einzelnachweise
- ↑ CDU-Flugblatt zur Landtagswahl 2012: Stabile Regierung statt „Dänen-Ampel“, abgerufen 14. August 2014, 9:35
- ↑ Hebel, Christina / Korge, Johannes CDU-Frust in Schleswig-Holstein: Mit Dänen regiert Ihr nicht! bei SPIEGEL ONLINE am 6. Mai 2012 – 12:55 Uhr
- ↑ schleswig-holstein.de: Breitbandstrategie Schleswig-Holstein („Breitband 2030“), Memento vom 5.9.2014
- ↑ schleswig-holstein.de: Breitbandstrategie verabschiedet - Bis 2030 flächendeckende Glasfaserversorgung, 12.3.2013, Memento vom 16.3.2013
- ↑ Website: Breitband-Kompetenzzentrum, abgerufen 15.8.2026
- ↑ SPD Schleswig-Holstein: Die Küstenkoalition stellt die Weichen für die Zukunft, 15. Juli 2015
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