Ära Heide Simonis
Die Ära Heide Simonis begann mit dem Rücktritt von Ministerpräsident Björn Engholm 1993. Im internen Machtkampf um die Nachfolge setzte sich die bisherige Finanzministerin Heide Simonis durch. Sie wurde zur ersten und lange Zeit einzige Ministerpräsidentin Deutschlands gewählt.
Wahl zur Ministerpräsidentin
Am 19. Mai 1993 wählte der Landtag Heide Simonis zur Ministerpräsidentin von Schleswig-Holstein. Sie war damit die erste Frau an der Spitze eines deutschen Bundeslandes und blieb dies bis 2005. Ihre Wahl erfolgte nach dem Rücktritt von Björn Engholm im Zuge der Barschel-Affäre.
Heide Simonis übernahm das Amt in einer wirtschaftlich schwierigen Phase: Die Kosten der deutschen Einheit und sinkende Steuereinnahmen belasteten den Landeshaushalt und bremste den Schwung mit dem die SPD unter Björn Engholm 1988 die Regierung übernommen hatte. Dennoch gelang es ihr, durch eine straffe Finanzpolitik und Modernisierungsimpulse das Land voranzubringen. Mit ihrer straffen Finanzpolitik hat Heide Simonis sich Respekt auch in eher konservativen Bevölkerungskreisen erworben.[1]
Zu ihren wichtigsten Projekten zählten der Ausbau der Windenergie, die Ansiedlung von Zukunftsindustrien - insbesondere im Gesundheitsbereich - und die Modernisierung der Verwaltung. Unter ihrer Führung wurde Schleswig-Holstein zum Vorreiter in der regenerativen Energieerzeugung und stärkte seine Position in der Ostseekooperation.[2]
Bei der Landtagswahl 1996 verlor die SPD ihre absolute Mehrheit. Heide Simonis bildete daraufhin die erste rot-grüne Koalition in Schleswig-Holstein. In dieser Zeit wurden wichtige Weichen für die Zukunft gestellt: Die Schulpolitik wurde reformiert, die Gleichstellung vorangetrieben und die Hochschullandschaft ausgebaut. Heide Simonis setzte sich für eine moderne, weltoffene Gesellschaft ein und prägte mit ihrer direkten Art und Sachkompetenz das Bild einer Frau in politischer Spitzenposition. Sie gab weiterhin Anstösse für die Entwicklung einer High-Tech-Industrie und zur Modernisierung der Infrastruktur.[3]
"Heide-Mörder"
Nach der Landtagswahl 2005 verfügte die Koalition aus SPD, Grünen und SSW nur noch über eine hauchdünne Mehrheit von einer Stimme. Bei der Wahl zur Ministerpräsidentin am 17. März 2005 erhielt Simonis in vier aufeinanderfolgenden Wahlgängen jeweils eine Stimme weniger als nötig. Ein anonymer Abgeordneter aus den eigenen Reihen – später als "Heide-Mörder" bekannt - verweigerte ihr die Unterstützung. Trotz intensiver Spekulationen über Motive und Täter blieb die Identität des Abweichlers bis heute ungeklärt.
Heide Simonis zog daraufhin ihre Kandidatur zurück und beendete ihre politische Karriere. Der Landtag wählte am 27. April 2005 Peter Harry Carstensen (CDU) zum neuen Ministerpräsidenten einer Großen Koalition mit der SPD.
Einzelnachweise
- ↑ Danker, Uwe: Schleswig-Holsteins Sozialdemokratie in der Regierungsverantwortung 1988-2009. Eine erste Analyse anhand ausgewählter Politikfelder. in Demokratische Geschichte Band 26 (2016)
- ↑ Danker, Uwe: Schleswig-Holsteins Sozialdemokratie in der Regierungsverantwortung 1988-2009. Eine erste Analyse anhand ausgewählter Politikfelder. in Demokratische Geschichte Band 26 (2016)
- ↑ Herz, Wilfried: Die forsche Heide, 22. September 1995
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