Bundestagswahl 2017: Unterschied zwischen den Versionen
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Auf Grund des historisch schlechten Ergebnisses der SPD erklärte der Parteivorsitzende [[Martin Schulz]], die SPD stünde nicht für eine Große Koalition zur Verfügung und begebe sich in die Opposition. Eine Aussage, die sich später rächen würden. | Auf Grund des historisch schlechten Ergebnisses der SPD erklärte der Parteivorsitzende [[Martin Schulz]], die SPD stünde nicht für eine Große Koalition zur Verfügung und begebe sich in die Opposition. Eine Aussage, die sich später rächen würden. | ||
=== "Jamaika-Aus" === | ==="Jamaika-Aus"=== | ||
Als weitere Alternativen wurde eine Minderheitsregierung von CDU&CSU diskutiert, aber nie ernsthaft erwogen. Und es gab die Möglichkeit, eine ''"Jamaika-Koalition"'' oder ''"Schwarze-Ampel"'' aus CDU&CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zu bilden. Die starteten dann auch Sondierungsgespräche vier Wochen nach der Bundestagswahl - nachdem man die Landtagswahl in Niedersachsen am [[15. Oktober]] abgewartete hatte. Ab dem [[24. Oktober]] trafen sich die Verhandlungsteams der vier Parteien in der Parlamentarischen Gesellschaft in Berlin. Immer wieder ließen sie sich in den Pausen winkend auf dem Balkon fotografieren. | Als weitere Alternativen wurde eine Minderheitsregierung von CDU&CSU diskutiert, aber nie ernsthaft erwogen. Und es gab die Möglichkeit, eine ''"Jamaika-Koalition"'' oder ''"Schwarze-Ampel"'' aus CDU&CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zu bilden. Die starteten dann auch Sondierungsgespräche vier Wochen nach der Bundestagswahl - nachdem man die Landtagswahl in Niedersachsen am [[15. Oktober]] abgewartete hatte. Ab dem [[24. Oktober]] trafen sich die Verhandlungsteams der vier Parteien in der Parlamentarischen Gesellschaft in Berlin. Immer wieder ließen sie sich in den Pausen winkend auf dem Balkon fotografieren. | ||
Am Abend des [[19. November]] brach die FDP die Verhandlungen ab. "Wir wissen, in welcher schwierigen Lage unser Land jetzt ist; und wir wissen auch um die herausfordernde Situation der Freien Demokraten. Eine solche Entscheidung trifft man deshalb nicht leichtfertig," erklärte FDP-Chef Christian Lindner und sprach den Satz, der mittlerweile zum geflügelten Wort geworden ist: "Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren."<ref>Frankfurter Allgemeine Zeitung: [https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/sondierung-von-fdp-beendet-christian-lindners-erklaerung-im-wortlaut-15301078.html ''"Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren"'']. 20. November 2017.</ref> Das Wort ''lindnern'' in der Bedeutung "lieber etwas gar nicht machen, als schlecht machen" war 2018 in der finalen Auswahl zum Jugendwort des Jahres.<ref>''CHIP: "[https://praxistipps.chip.de/lindnern-als-jugendwort-das-steckt-dahinter_114609 Lindnern als Jugendwort - Das steckt dahinter.]"'' 12. Februar 2021</ref> | Am Abend des [[19. November]] brach die FDP die Verhandlungen ab. "Wir wissen, in welcher schwierigen Lage unser Land jetzt ist; und wir wissen auch um die herausfordernde Situation der Freien Demokraten. Eine solche Entscheidung trifft man deshalb nicht leichtfertig," erklärte FDP-Chef Christian Lindner und sprach den Satz, der mittlerweile zum geflügelten Wort geworden ist: "Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren."<ref>Frankfurter Allgemeine Zeitung: [https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/sondierung-von-fdp-beendet-christian-lindners-erklaerung-im-wortlaut-15301078.html ''"Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren"'']. 20. November 2017.</ref> Das Wort ''lindnern'' in der Bedeutung "lieber etwas gar nicht machen, als schlecht machen" war 2018 in der finalen Auswahl zum Jugendwort des Jahres.<ref>''CHIP: "[https://praxistipps.chip.de/lindnern-als-jugendwort-das-steckt-dahinter_114609 Lindnern als Jugendwort - Das steckt dahinter.]"'' 12. Februar 2021</ref> | ||
=== Große Koalition === | ===Große Koalition=== | ||
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Zunächst bekräftigten SPD-Spitzenpolitiker um Schulz, dass man zu Verhandlungen mit den Unionsparteien weiterhin nicht bereit sei.<ref name="bazonline.ch">[https://bazonline.ch/ausland/europa/der-steile-aufstieg-und-tiefe-fall-von-schulz/story/21456350 ''Der steile Aufstieg und tiefe Fall von Schulz''], bazonline.ch, 8. Februar 2018</ref> Nach der Aufforderung von Bundespräsident [[Frank-Walter Steinmeier]] an alle Parteien, Gesprächsbereitschaft zu zeigen, stimmte am [[7. Dezember]] [[2017]] ein SPD-Parteitag für die Aufnahme von Sondierungsgesprächen.<ref>[http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-12/spd-parteitag-stimmt-fuer-ergebnisoffene-gespraeche-mit-der-union ''SPD-Parteitag: SPD für "ergebnisoffene Gespräche" mit der Union''], zeit.de, 7. Dezember 2017</ref> Diese fanden vom [[7. Januar|7.]] bis [[12. Januar]] [[2018]] statt.<ref name="bazonline.ch" /><ref>[https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2018/01/demonstration-fuer-und-gegen-kohle-strom-bei-sondierungen.html '' Sondierungen von Union und SPD – Gegner und Befürworter von Kohlestrom demonstrieren''], rbb24.de, 7. Januar 2018</ref> Am [[21. Januar]] legitimierte ein Sonderparteitag den [[SPD-Parteivorstand]] zu Koalitionsgesprächen mit CDU und CSU,<ref>[http://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-01/spd-parteitag-martin-schulz-bonn-live ''SPD-Parteitag: Bereit zu Koalitionsverhandlungen''], [[zeit.de]], 21. Januar 2018</ref> welche am [[7. Februar]] mit einem Koalitionsvertrag erfolgreich abgeschlossen wurden.<ref>[http://www.spiegel.de/media/media-42518.pdf Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land. Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD. Stand 7. Februar 2018] (PDF)</ref><ref>[http://www.spiegel.de/politik/deutschland/groko-verhandlungen-das-steht-im-koalitionsvertrag-a-1191414.html ''Das steht im Koalitionsvertrag''.] [[Spiegel Online]], 7. Februar 2018</ref><ref>[http://www.deutschlandfunk.de/koalitionsvertrag-zwischen-union-und-spd-einigung-ohne.724.de.html?dram:article_id=410236 ''Koalitionsvertrag zwischen Union und SPDEinigung ohne Einigkeit''.] [[Deutschlandfunk]], 7. Februar 2018</ref> | Zunächst bekräftigten SPD-Spitzenpolitiker um Schulz, dass man zu Verhandlungen mit den Unionsparteien weiterhin nicht bereit sei.<ref name="bazonline.ch">[https://bazonline.ch/ausland/europa/der-steile-aufstieg-und-tiefe-fall-von-schulz/story/21456350 ''Der steile Aufstieg und tiefe Fall von Schulz''], bazonline.ch, 8. Februar 2018</ref> Nach der Aufforderung von Bundespräsident [[Frank-Walter Steinmeier]] an alle Parteien, Gesprächsbereitschaft zu zeigen, stimmte am [[7. Dezember]] [[2017]] ein SPD-Parteitag für die Aufnahme von Sondierungsgesprächen.<ref>[http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-12/spd-parteitag-stimmt-fuer-ergebnisoffene-gespraeche-mit-der-union ''SPD-Parteitag: SPD für "ergebnisoffene Gespräche" mit der Union''], zeit.de, 7. Dezember 2017</ref> Diese fanden vom [[7. Januar|7.]] bis [[12. Januar]] [[2018]] statt.<ref name="bazonline.ch" /><ref>[https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2018/01/demonstration-fuer-und-gegen-kohle-strom-bei-sondierungen.html '' Sondierungen von Union und SPD – Gegner und Befürworter von Kohlestrom demonstrieren''], rbb24.de, 7. Januar 2018</ref> Am [[21. Januar]] legitimierte ein Sonderparteitag den [[SPD-Parteivorstand]] zu Koalitionsgesprächen mit CDU und CSU,<ref>[http://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-01/spd-parteitag-martin-schulz-bonn-live ''SPD-Parteitag: Bereit zu Koalitionsverhandlungen''], [[zeit.de]], 21. Januar 2018</ref> welche am [[7. Februar]] mit einem Koalitionsvertrag erfolgreich abgeschlossen wurden.<ref>[http://www.spiegel.de/media/media-42518.pdf Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land. Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD. Stand 7. Februar 2018] (PDF)</ref><ref>[http://www.spiegel.de/politik/deutschland/groko-verhandlungen-das-steht-im-koalitionsvertrag-a-1191414.html ''Das steht im Koalitionsvertrag''.] [[Spiegel Online]], 7. Februar 2018</ref><ref>[http://www.deutschlandfunk.de/koalitionsvertrag-zwischen-union-und-spd-einigung-ohne.724.de.html?dram:article_id=410236 ''Koalitionsvertrag zwischen Union und SPDEinigung ohne Einigkeit''.] [[Deutschlandfunk]], 7. Februar 2018</ref> | ||
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Daraufhin startete bei der SPD ein Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag, dessen Ergebnis am [[4. März]] verkündet wurde: 66,02 % der Mitglieder stimmten für den Koalitionsvertrag. | Daraufhin startete bei der SPD ein Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag, dessen Ergebnis am [[4. März]] verkündet wurde: 66,02 % der Mitglieder stimmten für den Koalitionsvertrag. | ||
Am 14. März [[2018]] wählten die Abgeordneten von CDU&CSU und SPD Angela Merkel mit 364 Ja-Stimmen von 688 abgegebenen Stimmen im ersten Wahlgang zur Bundeskanzlerin. | Am [[14. März]] [[2018]] wählten die Abgeordneten von CDU&CSU und SPD Angela Merkel mit 364 Ja-Stimmen von 688 abgegebenen Stimmen im ersten Wahlgang zur Bundeskanzlerin. | ||
Der SPD-Vorsitzende [[Martin Schulz]], der direkt nach der Wahl eine Große Koalition ausgeschlossen hatte, wurde nicht Teil des Kabinetts. Er sei als Außenminister im Gespräch gewesen. Auf innerparteilichen Druck hin erklärte er am [[9. Februar]] [[2018]] schriftlich seinen "Verzicht auf den Eintritt in die Bundesregierung".<ref>''[http://www.deutschlandfunk.de/spd-schulz-verzichtet-auf-aussenministerium.1939.de.html?drn:news_id=849009 Schulz verzichtet auf Außenministerium.]'' In: ''Deutschlandfunk.'' 9. Februar 2018, abgerufen am 9. Februar 2018.</ref> Am [[13. Februar]] [[2018]] erklärte er seinen Rücktritt vom Amt des SPD-Parteivorsitzenden. | Der SPD-Vorsitzende [[Martin Schulz]], der direkt nach der Wahl eine Große Koalition ausgeschlossen hatte, wurde nicht Teil des Kabinetts. Er sei als Außenminister im Gespräch gewesen. Auf innerparteilichen Druck hin erklärte er am [[9. Februar]] [[2018]] schriftlich seinen "Verzicht auf den Eintritt in die Bundesregierung".<ref>''[http://www.deutschlandfunk.de/spd-schulz-verzichtet-auf-aussenministerium.1939.de.html?drn:news_id=849009 Schulz verzichtet auf Außenministerium.]'' In: ''Deutschlandfunk.'' 9. Februar 2018, abgerufen am 9. Februar 2018.</ref> Am [[13. Februar]] [[2018]] erklärte er seinen Rücktritt vom Amt des SPD-Parteivorsitzenden. | ||
== Weblinks == | |||
* {{Wikipedia|NAME=Jamaika-Sondierungsgespräche 2017}} | |||
* {{Wikipedia|NAME=Mitgliedervotum der SPD zum Koalitionsvertrag 2018}} | |||
* {{Wikipedia|NAME=Koalitionsvertrag der 19. Wahlperiode des Bundestages}} | |||
* {{Wikipedia|NAME=Kabinett Merkel IV}} | |||
==Einzelnachweise== | ==Einzelnachweise== | ||
Version vom 27. September 2021, 22:51 Uhr
[[Datei:{{#setmainimage:Martin Schulz Kundgebung in Kiel 2017.jpg}}|thumb|right|280px|Martin Schulz in Kiel]] Die Bundestagswahl 2017 fand am 24. September 2017 statt. Kanzlerkandidat der SPD war Martin Schulz. Die SPD erreichte ihr schlechtestes Ergebnis seit Gründung der Bundesrepublik. Die zumindest in Teilen als rechtsradikal angesehene "Alternative für Deutschland" (AfD) zog mit 12,6 Prozent in den Bundestag ein. Auch die CDU/CSU mit Bundeskanzlerin Angela an der Spitze Merkel bekam ihr historisch schlechtestes Ergebnis. Die FDP schafft mit 10,7 Prozent den Wiedereinzug in den Bundestag.
Wahlkampf
Die Landesliste zur Bundestagswahl wurde auf dem Landesparteitag 2017 in Lübeck abgestimmt. Auf Platz 1 der Landesliste stand Bettina Hagedorn.
Wahlergebnis in Schleswig-Holstein
Erststimmen: Mathias Stein gewann knapp für die SPD den Wahlkreis Kiel, Gabriele Hiller-Ohm verlor den Wahlkreis Lübeck, die sie zuvor immer gewonnen hatte.
Zweitstimmen:
| Bundesergebnis | Änderung zu 2013 | Landesergebnis[1] | Differenz Land/Bund | |
|---|---|---|---|---|
| SPD | 20,5 % | -5,2 | 23,3 % | -8,2 |
| CDU | 33,0 % | -8,5 | 34,0 % | -5,2 |
| FDP | 10,7 % | +6,0 | 12,6 % | +7,0 |
| Grüne | 8,9 % | +0,5 | 12,0 % | +2,6 |
| Linke | 9,2 % | +0,6 | 7,3 % | +2,1 |
| AfD | 12,6 % | +7,6 | 8,2 % | +3,6 |
| Sonstiges | 5,0 % | 1,3 % |
Wahlbeteiligung in Schleswig-Holstein: 76,5 %
Koalitionsverhandlungen
Auf Grund des historisch schlechten Ergebnisses der SPD erklärte der Parteivorsitzende Martin Schulz, die SPD stünde nicht für eine Große Koalition zur Verfügung und begebe sich in die Opposition. Eine Aussage, die sich später rächen würden.
"Jamaika-Aus"
Als weitere Alternativen wurde eine Minderheitsregierung von CDU&CSU diskutiert, aber nie ernsthaft erwogen. Und es gab die Möglichkeit, eine "Jamaika-Koalition" oder "Schwarze-Ampel" aus CDU&CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zu bilden. Die starteten dann auch Sondierungsgespräche vier Wochen nach der Bundestagswahl - nachdem man die Landtagswahl in Niedersachsen am 15. Oktober abgewartete hatte. Ab dem 24. Oktober trafen sich die Verhandlungsteams der vier Parteien in der Parlamentarischen Gesellschaft in Berlin. Immer wieder ließen sie sich in den Pausen winkend auf dem Balkon fotografieren.
Am Abend des 19. November brach die FDP die Verhandlungen ab. "Wir wissen, in welcher schwierigen Lage unser Land jetzt ist; und wir wissen auch um die herausfordernde Situation der Freien Demokraten. Eine solche Entscheidung trifft man deshalb nicht leichtfertig," erklärte FDP-Chef Christian Lindner und sprach den Satz, der mittlerweile zum geflügelten Wort geworden ist: "Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren."[2] Das Wort lindnern in der Bedeutung "lieber etwas gar nicht machen, als schlecht machen" war 2018 in der finalen Auswahl zum Jugendwort des Jahres.[3]
Große Koalition
Zunächst bekräftigten SPD-Spitzenpolitiker um Schulz, dass man zu Verhandlungen mit den Unionsparteien weiterhin nicht bereit sei.[4] Nach der Aufforderung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier an alle Parteien, Gesprächsbereitschaft zu zeigen, stimmte am 7. Dezember 2017 ein SPD-Parteitag für die Aufnahme von Sondierungsgesprächen.[5] Diese fanden vom 7. bis 12. Januar 2018 statt.[4][6] Am 21. Januar legitimierte ein Sonderparteitag den SPD-Parteivorstand zu Koalitionsgesprächen mit CDU und CSU,[7] welche am 7. Februar mit einem Koalitionsvertrag erfolgreich abgeschlossen wurden.[8][9][10]
Daraufhin startete bei der SPD ein Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag, dessen Ergebnis am 4. März verkündet wurde: 66,02 % der Mitglieder stimmten für den Koalitionsvertrag.
Am 14. März 2018 wählten die Abgeordneten von CDU&CSU und SPD Angela Merkel mit 364 Ja-Stimmen von 688 abgegebenen Stimmen im ersten Wahlgang zur Bundeskanzlerin.
Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz, der direkt nach der Wahl eine Große Koalition ausgeschlossen hatte, wurde nicht Teil des Kabinetts. Er sei als Außenminister im Gespräch gewesen. Auf innerparteilichen Druck hin erklärte er am 9. Februar 2018 schriftlich seinen "Verzicht auf den Eintritt in die Bundesregierung".[11] Am 13. Februar 2018 erklärte er seinen Rücktritt vom Amt des SPD-Parteivorsitzenden.
Weblinks
- Wikipedia: Jamaika-Sondierungsgespräche 2017
- Wikipedia: Mitgliedervotum der SPD zum Koalitionsvertrag 2018
- Wikipedia: Koalitionsvertrag der 19. Wahlperiode des Bundestages
- Wikipedia: Kabinett Merkel IV
Einzelnachweise
- ↑ Bundeswahlleiter Ergebnisse Schleswig-Holstein Stand: 25.9.2017
- ↑ Frankfurter Allgemeine Zeitung: "Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren". 20. November 2017.
- ↑ CHIP: "Lindnern als Jugendwort - Das steckt dahinter." 12. Februar 2021
- ↑ 4,0 4,1 Der steile Aufstieg und tiefe Fall von Schulz, bazonline.ch, 8. Februar 2018
- ↑ SPD-Parteitag: SPD für "ergebnisoffene Gespräche" mit der Union, zeit.de, 7. Dezember 2017
- ↑ Sondierungen von Union und SPD – Gegner und Befürworter von Kohlestrom demonstrieren, rbb24.de, 7. Januar 2018
- ↑ SPD-Parteitag: Bereit zu Koalitionsverhandlungen, zeit.de, 21. Januar 2018
- ↑ Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land. Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD. Stand 7. Februar 2018 (PDF)
- ↑ Das steht im Koalitionsvertrag. Spiegel Online, 7. Februar 2018
- ↑ Koalitionsvertrag zwischen Union und SPDEinigung ohne Einigkeit. Deutschlandfunk, 7. Februar 2018
- ↑ Schulz verzichtet auf Außenministerium. In: Deutschlandfunk. 9. Februar 2018, abgerufen am 9. Februar 2018.
