Bundestagswahl 2017

Aus SPD Geschichtswerkstatt
Martin Schulz in Kiel

Die Bundestagswahl 2017 fand am 24. September 2017 statt. Kanzlerkandidat der SPD war Martin Schulz. Die SPD erreichte ihr schlechtestes Ergebnis seit Gründung der Bundesrepublik. Die zumindest in Teilen als rechtsradikal angesehene "Alternative für Deutschland" (AfD) zog mit 12,6 Prozent in den Bundestag ein. Auch die CDU/CSU mit Bundeskanzlerin Angela an der Spitze Merkel bekam ihr historisch schlechtestes Ergebnis. Die FDP schafft mit 10,7 Prozent den Wiedereinzug in den Bundestag.

Wahlkampf

Am 24. Januar 2017 verzichtete der damalige Parteivorsitzende Sigmar Gabriel auf eine Kanzlerkandidatur, er sprach sich für Schulz als Spitzenkandidaten und SPD-Vorsitzenden aus. Am 29. Januar wurde Martin Schulz vom SPD-Parteivorstand einstimmig als Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl nominiert.

Martin Schulz im Zug von Kiel nach Lübeck. Zwischenstopp mit Genossinnen und Genossen in Eutin.
Martin Schulz im Zug von Kiel nach Lübeck. Zwischenstopp mit Genossinnen und Genossen in Eutin.

Innerhalb der ersten fünf Wochen nach der Nominierung verzeichnete die SPD nach eigenen Angaben mehr als 10.000 Parteieintritte. Am 19. März wurde Schulz von einem außerordentlichen Bundesparteitag mit 100 % der gültigen Stimmen zum Parteivorsitzenden, dem besten Ergebnis eines SPD-Parteivorsitzenden in der Nachkriegszeit, und zum Kanzlerkandidaten der SPD gewählt.

In der Zeit nach der Nominierung legte die SPD zunächst in Umfragen bundesweit deutlich zu, dieser Anstieg wurde in den Medien als "Schulz-Effekt" oder als "Schulz-Zug" bezeichnet.

Die Landesliste zur Bundestagswahl wurde auf dem Landesparteitag 2017 in Lübeck abgestimmt. Auf Platz 1 der Landesliste stand Bettina Hagedorn.

Bei den drei auf seine Nominierung folgenden Landtagswahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen büßte die SPD indes Stimmanteile ein und konnte ihre Wahlziele, die Übernahme bzw. den Erhalt der Regierungsbeteiligung, nicht erreichen.

Seit dieser Zeit ließen die Umfrageergebnisse der SPD wieder nach. In der Berichterstattung wurde aus dem Schulz-Zug nun der Schulz-Hype, da die kurzzeitige Popularität wie ein Strohfeuer erlosch.

Nach dem amtlichen Endergebnis erreichte die SPD bei der Bundestagswahl schließlich 20,5 % der abgegebenen Stimmen und damit das schlechteste Ergebnis der Nachkriegsgeschichte.

Wahlergebnis in Schleswig-Holstein

Erststimmen: Mathias Stein gewann knapp für die SPD den Wahlkreis Kiel, Gabriele Hiller-Ohm verlor den Wahlkreis Lübeck, die sie zuvor immer gewonnen hatte.

Zweitstimmen:

Bundesergebnis Änderung zu 2013 Landesergebnis[1] Differenz Land/Bund
SPD 20,5 % -5,2 23,3 % -8,2
CDU 33,0 % -8,5 34,0 % -5,2
FDP 10,7 % +6,0 12,6 % +7,0
Grüne 8,9 % +0,5 12,0 % +2,6
Linke 9,2 % +0,6 7,3 % +2,1
AfD 12,6 % +7,6 8,2 % +3,6
Sonstiges 5,0 % 1,3 %

Wahlbeteiligung in Schleswig-Holstein: 76,5 %

Koalitionsverhandlungen

Auf Grund des historisch schlechten Ergebnisses der SPD erklärte der Parteivorsitzende Martin Schulz, die SPD stünde nicht für eine Große Koalition zur Verfügung und begebe sich in die Opposition. Eine Aussage, die sich später rächen würden.

"Jamaika-Aus"

Als weitere Alternativen wurde eine Minderheitsregierung von CDU&CSU diskutiert, aber nie ernsthaft erwogen. Und es gab die Möglichkeit, eine "Jamaika-Koalition" oder "Schwarze-Ampel" aus CDU&CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zu bilden. Die starteten dann auch Sondierungsgespräche vier Wochen nach der Bundestagswahl - nachdem man die Landtagswahl in Niedersachsen am 15. Oktober abgewartete hatte. Ab dem 24. Oktober trafen sich die Verhandlungsteams der vier Parteien in der Parlamentarischen Gesellschaft in Berlin. Immer wieder ließen sie sich in den Pausen winkend auf dem Balkon fotografieren.

Am Abend des 19. November brach die FDP die Verhandlungen ab. "Wir wissen, in welcher schwierigen Lage unser Land jetzt ist; und wir wissen auch um die herausfordernde Situation der Freien Demokraten. Eine solche Entscheidung trifft man deshalb nicht leichtfertig," erklärte FDP-Chef Christian Lindner und sprach den Satz, der mittlerweile zum geflügelten Wort geworden ist: "Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren."[2] Das Wort lindnern in der Bedeutung "lieber etwas gar nicht machen, als schlecht machen" war 2018 in der finalen Auswahl zum Jugendwort des Jahres.[3]

Große Koalition

Wahlunterlagen für das Mitgliedervotum
Wahlunterlagen für das Mitgliedervotum

Zunächst bekräftigten SPD-Spitzenpolitiker um Schulz, dass man zu Verhandlungen mit den Unionsparteien weiterhin nicht bereit sei.[4] Nach der Aufforderung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier an alle Parteien, Gesprächsbereitschaft zu zeigen, stimmte am 7. Dezember 2017 ein SPD-Parteitag für die Aufnahme von Sondierungsgesprächen.[5] Diese fanden vom 7. bis 12. Januar 2018 statt.[4][6] Am 21. Januar legitimierte ein Sonderparteitag den SPD-Parteivorstand zu Koalitionsgesprächen mit CDU und CSU,[7] welche am 7. Februar mit einem Koalitionsvertrag erfolgreich abgeschlossen wurden.[8][9][10]

Daraufhin startete bei der SPD ein Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag, dessen Ergebnis am 4. März verkündet wurde: 66,02 % der Mitglieder stimmten für den Koalitionsvertrag.

Am 14. März 2018 wählten die Abgeordneten von CDU&CSU und SPD Angela Merkel mit 364 Ja-Stimmen von 688 abgegebenen Stimmen im ersten Wahlgang zur Bundeskanzlerin.

Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz, der direkt nach der Wahl eine Große Koalition ausgeschlossen hatte, wurde nicht Teil des Kabinetts. Er sei als Außenminister im Gespräch gewesen. Auf innerparteilichen Druck hin erklärte er am 9. Februar 2018 schriftlich seinen "Verzicht auf den Eintritt in die Bundesregierung".[11] Am 13. Februar 2018 erklärte er seinen Rücktritt vom Amt des SPD-Parteivorsitzenden.

Weblinks

Einzelnachweise