Kabinett Carstensen I

Aus SPD Geschichtswerkstatt

Nach der Landtagswahl 2005 verfügte die Regierung von Heide Simonis nur noch unter Tolerierung durch den Südschleswigschen Wählerverband (SSW) über eine Mehrheit von einer Stimme. Simonis' Wiederwahl galt jedoch als sicher; Probeabstimmungen hatten zu keinen Abweichungen geführt. In allen vier Wahlgängen, denen Simonis sich stellte, erhielt sie jedoch eine Stimme weniger, als sie hätte erhalten müssen, und wurde nicht zur Ministerpräsidentin wiedergewählt. Sie trat nicht erneut an und zog sich aus der Landespolitik zurück. Anschließend gingen SPD und CDU eine Große Koalition ein, geführt von Peter-Harry Carstensen (CDU) als Ministerpräsident. Diese Koalition wurde am 20. Juli 2009 vorzeitig beendet.

Zusammensetzung

Die SPD bekam die Zuständigkeit für vier Ressorts. Diese verlor sie am 20. Juli 2009 mit dem Bruch der Koalition.

Staatskanzlei

  • Ministerpräsident: Peter Harry Carstensen (CDU)

Innernministerium

  • kommissarischer Minister ab 21. Juli 2009: Rainer Wiegard (CDU)

Ministerium für Justiz, Arbeit und Europa

Uwe Döring
  • kommissarischer Minister ab 21. Juli 2009: Peter Harry Carstensen

Finanzministerium

  • Minister: Rainer Wiegard (CDU)

Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr

Ministerium für Soziales, Gesundheit, Familie, Jugend und Senioren

  • kommissarischer Minister ab 21. Juli 2009: Christian von Boetticher (CDU)

Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume

  • Minister: Christian von Boetticher (CDU)

Ministerium für Bildung und Frauen

Veränderungen

CDU-Wirtschaftsminister wechseln

Zwischen dem Ministerpräsidenten und seinem Wirtschaftsminister Dietrich Austermann (CDU) gab es mehrfach Auseinandersetzungen. Austermann trat im Juli 2008 unter Angabe von familiären und Altersgründen zurück.[1] Sein Nachfolger wurde am 9. Juli der Manager Werner Marnette (CDU). Nach einem knappen Dreivierteljahr im Amt trat Marnette am 29. März 2009 zurück. Er kritisierte den leichtfertigen Umgang der Politik mit den Milliardenrisiken der teilweise landeseigenen HSH Nordbank.[2] Sein Nachfolger wurde der Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer Kiel, Jörn Biel (CDU), der bis zur Landtagswahl im Oktober 2009 im Amt blieb.

Themen

Koalitionskrise

Immer wieder kriselte es in der Großen Koalition, vor allem zwischen dem Ministerpräsidenten und Innenminister Ralf Stegner.[3] Am 17. September 2007 fand ein Krisentreffen statt. Stegner kündigte seinen Rücktritt zum 15. Januar 2008 und den Wechsel in das Amt des Fraktionsvorsitzenden an; der bisherige Fraktionschef Lothar Hay sollte an seiner Stelle Innenminister werden. Mit diesem Wechsel war vorerst der Fortbestand der Koalition gesichert.

CDU bricht die Koalition

Einzelnachweise

  1. Austermann: Rücktritt im Juli, shz.de, 26.6.2008
  2. Balzli / Hammerstein / Latsch: Landesbanken: "Das ist ein Wahnsystem", DER SPIEGEL, 6.4.2009
  3. Greven, Ludwig: Affären, Kräche – und ein Schlussstrich, DIE ZEIT, 16.7.2009
  4. Landesregierung Schleswig-Holstein: Staatssekretäre in den einstweiligen Ruhestand versetzt, Presseinformation, 23.7.2009, abgerufen auf web.archive.org am 16.5.2021
  5. kg: Carstensen entlässt auch die zweite Reihe, DIE ZEIT, 22.7.2009