Kabinett Simonis III

Heide Simonis, 2009

Nach der Landtagswahl 2000 regierte Ministerpräsidentin Heide Simonis weiterhin in Koalition mit den Grünen. Der Regierung vom 28. März 2000 gehörten erstmals in Deutschland mehr Frauen als Männer an.

Im Laufe der Wahlperiode kam es zu umfangreichen Umbildungen des Kabinetts. Doch schon die ursprüngliche Zusammensetzung war nicht ganz einfach: Fünf von neun Minister_innen des Kabinetts standen nach der Landtagswahl nicht mehr zur Verfügung. Innenminister Ekkehard Wienholtz, Umweltminister Rainder Steenblock (Die Grünen), Frauenministerin Angelika Birk (Die Grünen), Europaminister Gerd Walter und der parteilose Wirtschaftsminister Horst Günter Bülck hatten ihren Verzicht auf einen Platz im Kabinett erklärt. SPIEGEL ONLINE titelte zwei Tage nach der Wahl: "Simonis laufen die Minister weg"[1].

Ursprüngliche Zusammensetzung

Staatskanzlei

Innenministerium

Ministerium für Justiz, Frauen, Jugend und Familie

  • Ministerin und Stellvertreterin der Ministerpräsidentin: Annemarie Lütkes (Die Grünen)
  • Staatssekretär: Wulf Jöhnk

Ministerium für Finanzen und Energie

Ministerium für Wirtschaft, Technologie und Verkehr

Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Ministerium für Umwelt, Natur und Forsten

  • Minister: Klaus Müller (Die Grünen)
  • Staatssekretärin: Henriette Berg (Die Grünen)

Ministerium für Ländliche Räume, Landesplanung, Landwirtschaft und Tourismus

Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur

Zusammensetzung nach Kabinettsumbildung

Staatskanzlei

Innenministerium

Ministerium für Justiz, Frauen, Jugend und Familie

  • Ministerin und Stellvertreterin der Ministerpräsidentin: Annemarie Lütkes (Die Grünen)
  • Staatssekretärin: Mathilde Diederich

Ministerium für Finanzen und Energie

Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Ministerium für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz

Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Landwirtschaft

  • Minister: Klaus Müller (Die Grünen)
  • Staatssekretär: Peter Knitsch (Die Grünen)

Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur

Veränderungen

Wechsel Heinrich Alt

Zum 1. Januar 2001 schied Heinrich Alt aus dem Amt, um Vizepräsident der Bundesanstalt für Arbeit zu werden. Sein Nachfolger wurde Horst-Dieter Fischer.[2]

Entlassung Uwe Mantik

Zum 31. März 2001 wurde der bereits suspendierte Uwe Mantik aus dem Amt entlassen. Anlass war ein Strafbefehl des Amtsgerichts Lübeck wegen Bestechlichkeit im Zusammenhang mit Gründstücksgeschäften vor seiner Tätigkeit als Staatssekretär.[3][4]

Entlassung Klaus Gärtner

Mit Klaus Gärtner (FDP) entließ Ministerpräsidentin Heide Simonis zum 15. April 2002 ihren engsten Berater. Klaus Gärtner übernahm damit die politische Verantwortung für das Fehlverhalten des hohen Staatskanzlei-Mitarbeiters Karl Pröhl. Gegen diesen ermittelte die Staatsanwaltschaft wegen Bestechlichkeit, Kreditbetrugs und Steuerhinterziehung.[5] Ein Jahr später wurde Pröhl von der Staatsanwaltschaft entlastet.[6]

Ruhestand Rüdiger von Plüskow

Nach zwölf Jahren als Staatssekretär im Kieler Landwirtschaftsministerium ging Rüdiger von Plüskow am 31. August 2001 in den Ruhestand. Sein Nachfolger wurde Aloys Altmann.[7]

Kabinettsumbildung 2003

Am 21. Januar 2003 kündigte Heide Simonis eine Kabinettsumbildung an[8][9].

  • Finanzminister Claus Möller wurde Minister ohne Geschäftsbereich mit dem Auftrag, sich in der Staatskanzlei um die anstehende Fusion der Landesbanken von Schleswig-Holstein und Hamburg zu kümmern.
  • Staatssekretär im Bildungsministerium Ralf Stegner wurde Möllers Nachfolger als Finanzminister.
  • Das Bildungsministerium bekam einen zweiten Staatssekretär.
  • Das Landwirtschafts-Ressort wurde zum ersten Mal ins Umweltministerium eingegliedert, "um den vermeintlichen Gegensatz aufzulösen"[10].
  • Die Funktion der Kinder- und Jugendbeauftragten wurde ersatzlos gestrichen.

Rücktritt Heide Moser

Nachdem sie wegen einer schweren Krankheit ihre Amtsgeschäfte schon über längere Zeit nur noch eingeschränkt hatte führen können, schied Heide Moser am 25. April 2004 endgültig aus der Landesregierung aus. Nachfolgerin wurde Gitta Trauernicht.

Siehe auch

Quellen