Große Koalition und Opposition
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Die Große Koalition und die Oppositionszeit schloss sich an die Ära Heide Simonis an. Sie waren ein Ergebnis der Nicht-Wahl von Heide Simonis im Jahr 2005. Die SPD trat in Koalitionsverhandlungen mit der CDU ein und bildete mit ihr eine Große Koalition unter Ministerpräsident Peter Harry Carstensen.
Von Anfang an kriselte es dort immer wieder, vor allem zwischen Ministerpräsident Peter Harry Carstensen und Innenminister Ralf Stegner[1]. 2007 fand ein Krisentreffen statt. Ralf Stegner kündigte seinen Rücktritt und den Wechsel in das Amt des Fraktionsvorsitzenden an. Die bisherige Fraktionschef Lothar Hay sollte an seiner Stelle Innenminister werden. Damit sicherte Ralf Stegner vorerst den Fortbestand der Koalition. Außerdem hatte ihn die SPD Schleswig-Holstein auf dem Landesparteitag im März 2007 zum Landesvorsitzenden gewählt.
Schulreform
Die Regierung brachte ein Schulgesetz auf den Weg, das in dieser Form gegen die CDU niemals hätte umgesetzt werden können. Als eine der Leistungen der Großen Koalition ist die flächendeckende Durchsetzung von Regional- und Gemeinschaftsschule durch Bildungsministerin Ute Erdsiek-Rave zu nennen. Damit waren die Tage des dreigliedrigen Schulsystems, das noch aus der Weimarer Republik stammte, gezählt: Haupt- und Realschule wurden zur Regionalschule zusammengelegt. Mit einer gymnasialen Oberstufe konnte diese zur Gemeinschaftsschule werden: Eine Schule für alle!
Bruch der Großen Koalition
Die Wahlperiode entete vorzeitig: Im Juli 2009 gab Ministerpräsident Carstensen bekannt, die Koalition mit der SPD nicht mehr fortführen zu wollen, und entließ die Ministerinnen und Minister der SPD. Neuwahlen setzte er zusammen mit der Bundestagswahl 2009 an. Die Ausgangslage für die SPD war denkbar schlecht: In Land und Bund lag sie weit hinter der CDU.
Opposition
Der schlechte Bundestrend der SPD wirkte sich auch auf die Landtagswahl 2009 aus: Die SPD verlor 13,3%-Punkte und landete bei 25,4%. CDU und FDP gingen unter Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU) eine Koalition ein.
Doch auch diese Wahlperiode sollte vorzeitig enden: 2010 stellte das Landesverfassungsgericht fest, dass das Wahlgesetz wegen des unzureichenden Ausgleichs der Überhangmandate gegen die Landesverfassung verstoße. Das Gericht ordnete Neuwahlen bis September 2012 an[2]. Kurz vor dem Landesparteitag in Kiel kündigte Kiels Oberbürgermeister Torsten Albig seine Bewerbung um die Spitzenkandidatur zur Landtagswahl 2012 an[3].
Der Landesvorstand hatte nach der verlorenen Landtagswahl 2009 in Regionalkonferenzen Fehler analysiert und Konsequenzen gezogen: Eine der immer wieder gestellten Forderungen der oMitglieder war mehr Beteiligung. So schlug der Landesvorsitzende Ralf Stegner einen Mitgliederentscheid über die Spitzenkandidatur vor - er selbst wollte auch wieder kandidieren. Die Mitglieder entschieden sich deutlich für Torsten Albig.
Auch das Regierungsprogramm entstand in einem offenen Verfahren: Im "Demokratiesommer" konnten nicht nur SPD-Mitglieder ihre Ideen einbringen.
Einzelnachweise
- ↑ Affären, Kräche – und ein Schlussstrich, DIE ZEIT, 16.7.2009
- ↑ Gericht ordnet Neuwahlen bis 2012 an, FAZ online, 30.8.2010
- ↑ Torsten Albig will Ministerpräsident werden, shz.de, 6.9.2010
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