Ortsverein Schleswig

[[Datei:{{#setmainimage:OV Schleswig 2013.jpg}}|200px|thumb|right|Ortsverein Schleswig]] Der Ortsverein Schleswig existiert mit einiger Vorgeschichte seit August 1878.

Gründung & Kaiserzeit

Bereits 1869 wurde über erste Anhänger der Arbeiterbewegung in Schleswig berichtet - sie organisierten sich aber nicht nur, wie sonst im Landes im Allgemeinen deutschen Arbeiterverein sondern auch in der Sozialdemokratische Arbeiterpartei . Drei Jahre später waren der Präsident des "Allgemeinen deutschen Arbeitervereins" (AdAV), Wilhelm Hasenclever, und Sozialdemokraten aus Kiel in Schleswig, um für die gemeinsame Sache zu werben. 1875 zur Vereinigung von ADAV und SDAP zur SAP betrug die Zahl der Anhänger der Arbeiterbewegung in Schleswig bereits 57 Personen.

"1878 wurde zum Schicksalsjahr für die sozialdemokratische Arbeiterbewegung, so wie 1914, 1918 und 1933." -- Pastor in Tolk 1976

Im August 1878 wurde der "Arbeiterverein Schleswig" gegründet. Das war die Geburtsstunde des heutigen SPD-Ortsvereins. Gründungsmitglieder waren u.a. die Genossen Schuhmacher, Rönnau, der Lederarbeiter Georg Schäfer und der Feilenhauer Gemmel. Nachdem der Reichstag am 19. Oktober 1878 das "Sozialistengesetz" verabschiedet hatte, musste der Schleswiger Arbeiterverein nur wenige Wochen nach seiner Gründung am 29. Oktober 1878 seine Auflösung anzeigen. Wie die übrigen Sozialdemokraten auch, waren die Schleswiger gezwungen im Untergrund zu arbeiten.

"Sozialdemokraten sind Teufel in Menschenzustand" -- Dr. H. Rüdel

Am 15. März 1891 gründeten nach Aufhebung des Sozialistengesetzes 52 Mitglieder den "Arbeiterbildungsverein für Schleswig und Umgebung" mit ihrem Vorsitzenden Eigenbrodt. Ihm folgte am 4. Juli 1891 Hans Carstensen. Erstmalig beteiligten sich 1896 Sozialdemokraten an den Kommunalwahlen in Schleswig. Wegen des in Preußen geltenden Dreiklassenwahlrechts hatten sie allerdings bis 1919 keinen in Mandaten zählbaren Erfolg.

Die Zahl der SPD-Ortsvereinsmitglieder betrug 1913 schon 228.

Weimarer Republik

Nach dem verlorenen 1. Weltkrieg und dem damit in Zusammenhang stehenden Ende des Kaiserreichs wurde der Sozialdemokrat Eduard Adler am 15. November 1918 Beigeordneter des in Schleswig amtierenden Regierungspräsidenten der preußischen Provinz Schleswig-Holstein. Am folgenden 16. Novemver 1918 rief Adler auf dem Stadtfeld die Republik aus. Punkt 12 Uhr wurde an diesem Tag auf dem Regierungsgebäude, dem heutigen Sitz des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts, die rote Fahne gehisst. Nach Einführung des allgemeinen, freien und gleichen Wahlrechts erhielten die Sozialdemokraten am 2. März 1919 elf von 30 Mandaten in der Schleswiger Stadtvertretung.

Nachdem es am 13. März 1920 zum Kapp-Putsch gekommen war, der auch in Schleswig um das als Garnison dienende Schloss Gottorf zu blutigen Auseinandersetzungen führte, kam es im Vorfeld der Gemeindewahl vom 12.9. zur Spaltung der Sozialdemokratie in Schleswig. Es wurden zwei Listen aufgestellt. Die "Unabhängigen" (USPD) unter dem Arbeiter Emil Petersen erhielten sieben, die Liste "Altendorf" fünf von den 30 Mandaten.

1921 betrug die Mitgliederzahl des Schleswiger SPD-Ortsvereins bereits 807. Nachdem am 1. Dezember 1922 erstmals die "Schleswiger Volkszeitung" als Kopfblatt der "Flensburger Volkszeitung" erschienen war, wurde am 13. Juli 1924 von Mitgliedern der republiktreuen Parteien das Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold gegründet.

Ortsvereinsfahne Vorderseite

Am 26. August 1928 feierte der SPD-Ortsverein Schleswig sein 50-jähriges Jubiläum. Aus diesem Anlass wurde auf dem Schulhof der Bugenhagenschule die heute noch in Ehren gehaltene Ortsvereinsfahne geweiht.

Ortsvereinsfahne Rückseite

Ab 1929 führte die Weltwirtschaftskrise dazu, dass städtische Bauvorhaben aus Geldmangel eingestellt werden mussten. Die Arbeitslosigkeit stieg sprunghaft an. Die Sozialdemokraten erhielten bei den Kommunalwahlen in diesem Jahr sieben von 18 Mandaten.

Im Nationalsozialismus

Mit großen Kundgebungen versuchte der SPD-Ortsverein der Schleswiger Bevölkerung 1932 die Gefahr des Nationalsozialismus vor Augen zu führen. Unter anderem sprachen am 2. Februar 1932 Reichstagspräsident Paul Löbe und am 27. Juli der österreichische General Theodor Körner zu den Schleswigern. Bekanntlich nahmen die Dinge ihren unheilvollen Lauf. Bei der verhängnisvollen Kommunalwahl am 12. März 1933 wurden nur noch fünf Sozialdemokraten und drei bürgerliche Vertreter gewählt, während 10 Nationalsozialisten in Uniform ins Rathaus einmarschierten. Bevor unter der NS-Herrschaft am 22. Juni 1933 die Parteien im Deutschen Reich verboten wurden, hatte sich der SPD-Ortsverein Schleswig am 12. Mai 1933 selbst aufgelöst. Die Parteifahne von 1928 wurde mit Akten und Bildern von dem Zimmermann Christian Fischer in einem Nebengebäude in der Töpferstraße eingemauert. Erst nach dem Ende des "Tausendjährigen Reiches" - also 12 Jahre später - konnten Fahne und Unterlagen aus ihrem Versteck befreit werden. Der mutige Emil Brodkorb war als letzter Mandatsträger aus dem aufgelösten Ortsverein im Magistrat verblieben. Auch er wurde im August 1933 aus dem Gremium ausgeschlossen. Im August 1944 wurden die Sozialdemokraten Hermann Clausen, Peter Krey, Johannes Weiss, Wilhelm Ott, Ernst Möller und Hans Flatterich für einige Monate in das Konzentrationslager Neuengamme gebracht.

Neugründung + Bundesrepublik

Schon wenige Tage vor Kriegsende, nämlich am 3. Mai 1945, gründete sich der SPD-Ortsverein neu. Vorsitzender wurde Hermann Clausen, der im November zum kommissarischen Bürgermeister der Stadt Schleswig ernannt wurde. 1946 traten die dänisch-gesinnten Sozialdemokraten aufgrund der Unvereinbarkeit einer gleichzeitigen Mitgliedschaft in der SPD und im Schleswigschen Verein aus der Partei aus. Bei den Kommunalwahlen am 16. September 1946 erlitten die Sozialdemokraten eine schwere Niederlage. Unter dem langjährigen Ortsvereinsvorsitzenden Dr. Miemitz kam es in den Jahren 1954 bis 1964 zu einer Konsolidierung des Ortsvereins. Die Mitgliederzahl pendelte sich auf ca. 300 ein.

1970 erreichten die Sozialdemokraten in Schleswig erstmals so viele Mandate wie die CDU, nämlich 13. SSW und FDP erhielten zwei bzw. einen Sitz. Der Ortsvereinvorsitzende Karl-Heinz Schildt wurde zum ersten sozialdemokratischen Bürgervorsteher der Stadt Schleswig gewählt. Nach dem viel zu frühen Tode von Karl-Heinz Schildt wurde August Lüthen Bürgervorsteher unserer Stadt, während Willi Pribnow den Vorsitz des Ortsvereins übernahm.

Von 1973 bis 1977 war der Sozialdemokrat Dr. Bodo Richter Bürgermeister der Stadt Schleswig.

Die Stadt ändert ihr vormals armseliges Gesicht: Der sinnvolle Umbau der Innenstadt führt zum Erhalt alter Gebäude.

Logo der "Schleswig Backbord"

Da die Mitglieder des Ortsvereins immer wieder Berichtsdefizite in der lokalen Tagespresse festgestellt hatten, gründete eine bis zu fünfzehnköpfige Redaktionsgruppe die sozialdemokratische Bürgerzeitung "Schleswig backbord", die in den vergangenen 37 Jahren in über 80 Ausgaben erschienen und an die Schleswiger Haushalte verteilt worden ist.

Im Jahr 1978, in dem der SPD-Ortsverein sein 100- jähriges Jubiläum feierte, gehörten ihm 349 Mitglieder an. Die Kommunalwahl dieses Jahres machte die CDU mit 13 Sitzen wieder zur stärksten Partei im Rathaus gegenüber 12 SPD-, 3 SSW- und 2 FDP-Sitzen.

Die nächsten Jahre waren gekennzeichnet durch kontinuierliche Arbeit des Ortsvereins und der von ihm gestellten Fraktionsmitglieder für unsere Stadt und ihre Bürger. Diese Arbeit wurde bei der Kommunalwahl 1986 dadurch honoriert, dass die SPD erstmals stärkste Partei in Schleswig wurde. Sie erhielt 20 Stimmen mehr als die CDU. Mit jeweils 14 Mandaten waren CDU und SPD gleich stark. Das führte dazu, dass die Bürgervorsteher-amtszeit geteilt wurde. In den ersten beiden Jahren blieb Günter Hansen (CDU) im Amt. Ab 1988 wurde mit der Sozialdemokratin Margret Fahrinkrug erstmals eine Frau Vorsitzende der Schleswiger Ratsversammlung und Bürgervorsteherin unserer Stadt, was sie bis 1998 blieb.

Am 13. November 1989 wurde der Sozialdemokrat Klaus Nielsky mit den Stimmen von SPD und SSW zum Bürgermeister der Stadt Schleswig gewählt und blieb nach Wiederwahl 1995 bis Mitte Januar 2002 im Amt.

Die Kommunalwahl 1990 machte die SPD mit 16 Sitzen gegenüber CDU (12), SSW (3) und FDP (1) zur stärksten Partei in Schleswig. Trotz dieses hervorragenden Ergebnisses hatten die Sozialdemokraten damit aber nur die Hälfte der Mandate und keine absolute Mehrheit, was die Einigung mit mindestens einer andern Fraktion notwendig machte, wenn man etwas durchsetzen wollte. Fraktionmitglied Prof. Dr. Schietzel setzt den Bau des Altstadtmuseums und die öffentliche Nutzung des Plessenhofes durch.

Die Sanierung des Hesterbergs wird von der SPD gefordert und in Gang gesetzt

Die darauffolgende Kommunalwahl am 20. März 1994 brachte für die SPD erneut 16 Sitze während die CDU 11 und der SSW 5 Sitze erringen konnten. Eine Grün-Alternative Liste erhielt zwei Mandate.

Die SPD setzt sich für den Ausbau des Gottorfer Damms ein und setzt den Bau der Jugendhaftanstalt durch

Vier Jahre später zogen nach der Kommunalwahl 1998 nur noch drei Parteien in die Ratsversammlung ein. Die SPD blieb stärkste Fraktion mit 15 Mandaten und stellte mit Dr. Anke Carstens-Richter wiederum eine Sozialdemokratin als Bürgervorsteherin.

In der ersten Bürgermeisterdirektwahl im Jahre 2001 konnte sich der SPD-Kandidat Klaus Mangold gegen den heutigen Bürgermeister leider nicht durchsetzen.

Birte Pauls, 2013

Auch die Kommunalwahl 2003 führte zu einem Rückschlag für den SPD-Ortsverein. Die CDU hat z.Z. mit 17 Mandaten die absolute Mehrheit. Die SPD stellt 11 und der SSW 5 Ratsmitglieder. Vorsitzende des SPD-Ortsvereins ist seit April 2003 mit Birte Pauls erstmals in seiner langen Geschichte eine Frau.

Die Fraktion formulierte ihre Themen, die sie in den kommenden Jahren trotz der absoluten CDU-Mehrheit anpacken wollte. Es handelte sich um einen bunten Strauß von Themen, die das ganze Spektrum der Kommunalpolitik in einer traditionell struktur- und finanzschwachen Mittelstadt abbildeten. Der Fraktionsbericht 2003/2004 besagt:

"Haushaltslage, Kindergärten, Senioreneinrichtungen, Ganztagsangebot an Schulen, Einrichtung einer Tourismus GmbH, Stadtbücherei, Organisation des Bauhofes/Bauamtes, Einkaufszentrum Friedrichsberg, Gelände Kaserne auf der Freiheit, Bebauungsplan Plessenstrasse, Zukunft des Hafengeländes, Ausweisung von Wohnbaugebieten, Gewerbegebiete, Einkaufsmöglichkeiten Stadtweg und Stadtfeld, Zukunft der Bushalle, Waldhotel, Stadtumlandplanung und Stärkung der Innenstadt."

Der Ortsverein beschäftigte sich darüber hinaus mit Themen wie der Zivilen Mitnutzung des Flugplatzes Jagel und der Gesundheitspolitik auf Bundesebene. Einiges konnte trotz fehlender Mehrheit zwischenzeitlich mit maßgeblicher Beteiligung der SPD-Mandatsträgerinnen und –träger umgesetzt werden, anderes ist in Arbeit oder harrt nach wie vor der Verwirklichung. In den Jahren 2004 und 2005 erblickten überraschend die Themen "Landesgartenschau“ und "Therme auf der Freiheit" plötzlich und von der SPD nicht geplant das Licht der Öffentlichkeit. Einer Öffentlichkeit übrigens, die durch manche Berichte in den Medien durchaus getäuscht wurde. Wer ahnte denn schon, dass im Politsprech eine "Schwarze Null" als Abschluss der Gartenschau ein millionenschweres Defizit verbirgt? "Schwarze Null" heißt nämlich übersetzt, der Unterschuss ist nicht höher als geplant.

"Deshalb werden auch wir, obwohl rechte Begeisterung nicht aufkommt, notgedrungen für einen Erfolg der LGS arbeiten." -- Schleswiger "backbord" Ausgabe 74, August 2005

Ein besonders gediegenes Kapitel Schleswiger Kommunalpolitik verkörpert die jahrelange und hunderttausende Euro an Gutachterkosten verschlingende Debatte um die Therme auf der Freiheit, die je nach Bedarf durch die Befürworter als "Toskanatherme", "Kulturtherme" oder schließlich als "Gesundheitstherme" bezeichnet wurde. Das die Sozialdemokraten es konsequent abgelehnt haben, einem solchen Vorhaben in städtischer Trägerschaft zuzustimmen, bestätigte eindrucksvoll die verantwortungsvolle Haltung ihrer Mitglieder und Mandatsträger.

"Gebetsmühlenartig haben wir uns seit Jahren gegen ein alleiniges Finanzierungsrisiko für die Stadt Schleswig ausgesprochen,...“ -- Sönke Büschenfeld, Ratsmitglied der SPD

Der Ortsverein hatte sich natürlich auch in den letzten Jahren immer wieder mit den anstehenden Wahlen zu beschäftigen. Die Wahlen zum Europaparlament 2004 und 2009, die Bundestagswahlen 2005 und 2009, die Landtagswahlen 2009 (gleichzeitig mit der Bundestagswahl) und 2012, die Kommunalwahl 2008 und schließlich die Bürgermeisterwahl 2007 forderten Mitgliedschaft, Vorstand und Fraktion in hohem Maße. Freud und Leid lagen auch in den letzten zehn Jahren wieder dicht beieinander.

Die Ortsvereinsvorsitzende Birte Pauls rückte in den Schleswig-Holsteinischen Landtag ein und vertritt dort die Interessen unserer Stadt und des Umlandes. Der Bürgermeisterkandidat unserer Partei Dieter Schönfeld schaffte es trotz hoher beruflicher und persönlicher Qualifikation nicht, Torsten Dahl abzulösen. Darüber freuen sich jetzt die Bürgerinnen und Bürger von Bad Segeberg, die ihn später mit überzeugender Mehrheit gewählt haben.

Wie sehr es auf jede Stimme ankommt, zeigte das letzte Kommunalwahlergebnis. Lediglich 68 Stimmen fehlten, um die SPD zur stärksten Rathausfraktion zu machen.

Links

• Homepage: spd-schleswig.de