Ortsverein Schleswig

Ortsverein Schleswig

Der Ortsverein Schleswig ist eine Gliederung der SPD Schleswig-Holstein. Er existiert seit August 1878.

Bereits 1869 wurde über erste Anhänger der Arbeiterbewegung in Schleswig berichtet - sie organisierten sich aber nicht nur, wie sonst im Land, im Allgemeinen deutschen Arbeiterverein (AdAV), sondern zum Teil auch in der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei (SDAP).[1]

Drei Jahre später waren der Präsident des AdAV, Wilhelm Hasenclever, und Sozialdemokraten aus Kiel in Schleswig, um für die gemeinsame Sache zu werben. 1875, zur Vereinigung von ADAV und SDAP zur SAP, betrug die Zahl der Anhänger der Arbeiterbewegung in Schleswig bereits 57 Personen.

"1878 wurde zum Schicksalsjahr für die sozialdemokratische Arbeiterbewegung, so wie 1914, 1918 und 1933."[2]

Gründung & Kaiserzeit

Im August 1878 wurde der "Arbeiterverein Schleswig" gegründet. Das war die Geburtsstunde des heutigen Ortsvereins. Gründungsmitglieder waren u.a. die Genossen Schuhmacher, Rönnau, der Lederarbeiter Georg Schäfer und der Feilenhauer Gemmel. Nachdem der Reichstag mittlerweile das "Sozialistengesetz" verabschiedet hatte, musste der Schleswiger Arbeiterverein nur wenige Wochen nach seiner Gründung am 29. Oktober 1878 seine Auflösung anzeigen. Wie die übrigen Sozialdemokraten auch, waren die Schleswiger gezwungen, im Untergrund zu arbeiten.

"Sozialdemokraten sind Teufel in Menschenzustand" -- Dr. H. Rüdel

Am 15. März 1891 gründeten nach Aufhebung des Sozialistengesetzes 52 Mitglieder den "Arbeiterbildungsverein für Schleswig und Umgebung" mit ihrem Vorsitzenden Eigenbrodt. Ihm folgte am 4. Juli 1891 Hans Carstensen. Erstmals beteiligte sich die SPD 1896 an den Kommunalwahlen in Schleswig. Wegen des in Preußen geltenden Dreiklassenwahlrechts hatten sie allerdings bis 1919 keinen in Mandaten zählbaren Erfolg.

Die Zahl der Ortsvereinsmitglieder betrug 1913 schon 228.

Weimarer Republik

Nach dem verlorenen 1. Weltkrieg und dem Ende des Kaiserreichs wurde der Sozialdemokrat Eduard Adler am 15. November 1918 Beigeordneter des in Schleswig amtierenden Regierungspräsidenten der preußischen Provinz Schleswig-Holstein. Am 16. November 1918 rief er auf dem Stadtfeld die Republik aus. Punkt 12 Uhr wurde an diesem Tag auf dem Regierungsgebäude, dem heutigen Sitz des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts, die rote Fahne gehisst. Nach Einführung des allgemeinen, freien und gleichen Wahlrechts erhielten die Sozialdemokraten in den Gemeinderatswahlen am 2. März 1919 11 von 30 Mandaten in der Schleswiger Stadtvertretung.

Der "Kapp-Putsch" am 13. März 1920 führte auch in Schleswig um das als Garnison dienende Schloss Gottorf zu blutigen Auseinandersetzungen. Im Vorfeld der Gemeindewahl vom 12. September des Jahres spaltete sich die Schleswiger Sozialdemokratie. Es wurden zwei Listen aufgestellt. Die "Unabhängigen" (USPD) unter dem Arbeiter Emil Petersen erhielten sieben, die Liste "Altendorf" fünf von den 30 Mandaten.

1921 hatte der Ortsverein bereits 807 Mitglieder. Am 1. Dezember 1922 war erstmals die Schleswiger Volkszeitung als Kopfblatt der Flensburger Volkszeitung erschienen. Am 13. Juli 1924 gründeten Mitglieder der republiktreuen Parteien das Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold.

Ortsvereinsfahne Vorderseite

Am 26. August 1928 feierte der Ortsverein Schleswig sein 50-jähriges Jubiläum. Aus diesem Anlass wurde auf dem Schulhof der Bugenhagenschule die heute noch in Ehren gehaltene Ortsvereinsfahne geweiht.

Ortsvereinsfahne Rückseite

Ab 1929 führte die Weltwirtschaftskrise dazu, dass städtische Bauvorhaben aus Geldmangel eingestellt werden mussten. Die Arbeitslosigkeit stieg sprunghaft an. Die Sozialdemokraten erhielten bei den Kommunalwahlen in diesem Jahr sieben von 18 Mandaten.

Im Nationalsozialismus

Mit großen Kundgebungen versuchte der Ortsverein der Schleswiger Bevölkerung 1932 die Gefahr des Nationalsozialismus vor Augen zu führen. Unter anderem sprachen am 2. Februar 1932 Reichstagspräsident Paul Löbe und am 27. Juli der österreichische General Theodor Körner zu den Schleswigern. Bekanntlich nahmen die Dinge ihren unheilvollen Lauf. Bei der verhängnisvollen Kommunalwahl am 12. März 1933 wurden nur noch fünf Sozialdemokraten und drei bürgerliche Vertreter gewählt, während 10 Nationalsozialisten in Uniform ins Rathaus einmarschierten. Bevor unter der NS-Herrschaft am 22. Juni 1933 die Parteien im Deutschen Reich verboten wurden, hatte sich der Ortsverein Schleswig am 12. Mai 1933 selbst aufgelöst. Die Parteifahne von 1928 wurde mit Akten und Bildern von Zimmermann Christian Fischer in einem Nebengebäude in der Töpferstraße eingemauert. Erst nach dem Ende des "Tausendjährigen Reiches" - also 12 Jahre später - konnten Fahne und Unterlagen aus ihrem Versteck befreit werden. Der mutige Emil Brodkorb war als letzter Mandatsträger aus dem aufgelösten Ortsverein im Magistrat verblieben. Auch er wurde im August 1933 aus dem Gremium ausgeschlossen. Ab August 1944 wurden die Sozialdemokraten Hermann Clausen, Peter Krey, Johannes Weiss, Wilhelm Ott, Ernst Möller und Hans Flatterich für einige Monate im Konzentrationslager Neuengamme eingesperrt.

Neugründung und Bundesrepublik

Schon wenige Tage vor Kriegsende, nämlich am 3. Mai 1945, gründete sich der Ortsverein neu. Den Vorsitz übernahm Hermann Clausen, der im November von der britischen Militärregierung zum kommissarischen Bürgermeister der Stadt Schleswig ernannt wurde. Als der Parteivorstand 1946 den Beschluss der Unvereinbarkeit einer gleichzeitigen Mitgliedschaft in der SPD und im Schleswigschen Verein fasste, traten die dänisch gesinnten Sozialdemokraten, darunter Hermann Clausen, aus der Partei aus. Bei den Kommunalwahlen am 16. September 1946 erlitten die Sozialdemokraten eine schwere Niederlage.

Unter dem langjährigen Vorsitzenden Dr. Miemitz konsolidierte sich der Ortsverein in den Jahren 1954 bis 1964. Die Mitgliederzahl pendelte sich auf ca. 300 ein.

In der Kommunalwahl 1970 erreichte die SPD in Schleswig erstmals so viele Mandate wie die CDU, nämlich 13. SSW und FDP erhielten zwei bzw. einen Sitz. Der Ortsvereinvorsitzende Karl-Heinz Schildt wurde zum ersten sozialdemokratischen Bürgervorsteher der Stadt gewählt. Nach seinem viel zu frühen Tod wurde August Lüthen sein Nachfolger als Bürgervorsteher, während Willi Pribnow den Vorsitz des Ortsvereins übernahm.

Von 1973 bis 1977 war der Sozialdemokrat Bodo Richter Bürgermeister in Schleswig.

Die Stadt ändert ihr vormals armseliges Gesicht

Logo der "Schleswig Backbord"

Da die Mitglieder des Ortsvereins immer wieder Berichtsdefizite in der lokalen Tagespresse festgestellt hatten, gründete eine bis zu fünfzehnköpfige Redaktionsgruppe die sozialdemokratische Bürgerzeitung Schleswig backbord, die in den vergangenen 37 Jahren in über 80 Ausgaben erschienen und an die Schleswiger Haushalte verteilt worden ist.

Zu seinem 100jährigen Jubiläum im Jahr 1978 gehörten dem Ortsverein 349 Mitglieder an. Die Kommunalwahl dieses Jahres machte die CDU mit 13 Sitzen wieder zur stärksten Partei im Rathaus gegenüber 12 SPD-, 3 SSW- und 2 FDP-Sitzen.

Die nächsten Jahre waren gekennzeichnet durch kontinuierliche Arbeit des Ortsvereins und der Ratsfraktion für die Stadt und ihre Bürger. So führte der sinnvolle Umbau der Innenstadt über die Jahre zum Erhalt alter Gebäude. Diese Arbeit wurde bei der Kommunalwahl 1986 honoriert, die SPD wurde erstmals stärkste Partei. Sie erhielt 20 Stimmen mehr als die CDU. Mit jeweils 14 Mandaten waren die Fraktionen von CDU und SPD gleich stark. Dies führte dazu, dass die Amtszeit des Bürgervorstehers geteilt wurde. 1988 wurde mit der Sozialdemokratin Margret Fahrinkrug erstmals eine Frau oberste Repräsentantin der Selbstverwaltung, was sie bis 1998 blieb.

Am 13. November 1989 wurde der Sozialdemokrat Klaus Nielsky mit den Stimmen von SPD und SSW zum Bürgermeister gewählt und blieb nach Wiederwahl 1995 bis Mitte Januar 2002 im Amt.

Die Kommunalwahl 1990 machte die SPD mit 16 Sitzen gegenüber CDU (12), SSW (3) und FDP (1) zur stärksten Partei in Schleswig. Trotz dieses hervorragenden Ergebnisses hatten die Sozialdemokraten damit aber nur die Hälfte der Mandate und keine absolute Mehrheit, was die Einigung mit mindestens einer andern Fraktion notwendig machte, wenn man etwas durchsetzen wollte. Fraktionsmitglied Prof. Dr. Kurt Schietzel, gleichzeitig Leiter des Landesmuseums Schleswig, erreichte den Bau des Altstadtmuseums und die öffentliche Nutzung des Plessenhofes.

Die darauffolgende Kommunalwahl am 20. März 1994 brachte für die SPD erneut 16 Sitze, für die CDU 11 und für den SSW 5 Sitze. Eine Grün-Alternative Liste erhielt zwei Mandate. Die SPD forderte die Sanierung des Museums auf dem Hesterberg und setzte sie auch in Gang.

Vier Jahre später zogen nach der Kommunalwahl 1998 nur noch drei Parteien in die Ratsversammlung ein. Die SPD blieb stärkste Fraktion mit 15 Mandaten und stellte mit Dr. Anke Carstens-Richter wiederum die Bürgervorsteherin. Sie drang auf den Ausbau des Gottorfer Damms und setzte den Bau der Jugendhaftanstalt durch.

In der ersten Direktwahl für das Bürgermeisteramt im Jahr 2001 konnte sich Klaus Mangold gegen seinen Mitbewerber leider nicht durchsetzen.

Birte Pauls, 2013

Vorsitzende des Ortsvereins war seit April 2003 mit Birte Pauls erstmals in seiner langen Geschichte eine Frau. Aber auch die Kommunalwahl 2003 führte zu einem Rückschlag für den Ortsverein. Die CDU erhielt mit 17 Mandaten die absolute Mehrheit. Die SPD stellte 11 und der SSW 5 Ratsmitglieder. Die Fraktion formulierte die Themen, die sie in den kommenden Jahren trotzdem anpacken wollte - ein bunter Strauß, der das ganze Spektrum der Kommunalpolitik in einer traditionell struktur- und finanzschwachen Mittelstadt abbildete. Der Fraktionsbericht 2003/2004 zählt auf:

"Haushaltslage, Kindergärten, Senioreneinrichtungen, Ganztagsangebot an Schulen, Einrichtung einer Tourismus GmbH, Stadtbücherei, Organisation des Bauhofes/Bauamtes, Einkaufszentrum Friedrichsberg, Gelände Kaserne auf der Freiheit, Bebauungsplan Plessenstrasse, Zukunft des Hafengeländes, Ausweisung von Wohnbaugebieten, Gewerbegebiete, Einkaufsmöglichkeiten Stadtweg und Stadtfeld, Zukunft der Bushalle, Waldhotel, Stadtumlandplanung und Stärkung der Innenstadt."

Der Ortsverein beschäftigte sich darüber hinaus mit Themen wie der zivilen Mitnutzung des Flugplatzes Jagel und der Gesundheitspolitik auf Bundesebene. Einiges konnte trotz fehlender Mehrheit mit maßgeblicher Beteiligung der SPD-Ratsmitglieder umgesetzt werden, anderes harrt nach wie vor der Verwirklichung. In den Jahren 2004 und 2005 erblickten auch für die SPD überraschend die Themen "Landesgartenschau" und "Therme auf der Freiheit" das Licht der Öffentlichkeit - einer Öffentlichkeit, die dann durch manche Berichte in den Medien durchaus getäuscht wurde. Wer ahnte denn schon, dass im Politsprech eine "Schwarze Null" als Abschluss der Gartenschau ein millionenschweres Defizit verbirgt? "Schwarze Null" heißt nämlich übersetzt, der Unterschuss ist nicht höher als geplant.

"Deshalb werden auch wir, obwohl rechte Begeisterung nicht aufkommt, notgedrungen für einen Erfolg der LGS arbeiten."[3]

Ein besonders gediegenes Kapitel Schleswiger Kommunalpolitik stellte die jahrelange und hunderttausende Euro an Gutachterkosten verschlingende Debatte um die Therme auf der Freiheit dar, je nach Bedarf als "Toskanatherme", "Kulturtherme" oder schließlich "Gesundheitstherme" bezeichnet. Die SPD lehnte es konsequent ab, einem solchen Vorhaben in städtischer Trägerschaft zuzustimmen. Ratsmitglied Sönke Büschenfeld resümierte einmal: "Gebetsmühlenartig haben wir uns seit Jahren gegen ein alleiniges Finanzierungsrisiko für die Stadt Schleswig ausgesprochen ..."

Wahlkämpfe

Die Wahlen zum Europaparlament 2004 und 2009, die Bundestagswahlen 2005 und 2009, die Landtagswahlen 2009 (gleichzeitig mit der Bundestagswahl) und 2012, die Kommunalwahl 2008 und schließlich die Bürgermeisterwahl 2007 forderten Mitgliedschaft, Vorstand und Fraktion in hohem Maße. Freud und Leid lagen auch in diesen Jahren wieder dicht beieinander.

Die Ortsvereinsvorsitzende Birte Pauls rückte in den Schleswig-Holsteinischen Landtag ein und vertritt dort die Interessen unserer Stadt und des Umlandes. Der Bürgermeisterkandidat unserer Partei, Dieter Schönfeld, schaffte es trotz hoher beruflicher und persönlicher Qualifikation nicht, den Amtsinhaber abzulösen. Darüber freuen sich jetzt die Bürgerinnen und Bürger von Bad Segeberg, wo er später mit überzeugender Mehrheit zum Bürgermeister gewählt wurde.

Wie sehr es auf jede Stimme ankommt, zeigte das Kommunalwahlergebnis von 2013. Lediglich 68 Stimmen fehlten, um die SPD zur stärksten Rathausfraktion zu machen.

Links

Quellen

  1. Osterroth, Franz: 100 Jahre Sozialdemokratie in Schleswig-Holstein. Ein geschichtlicher Überblick (Kiel o. J. [1963])
  2. Pastor in Tolk 1976
  3. Schleswig backbord 74, August 2005