18. Wahlperiode 2012-2017: Unterschied zwischen den Versionen

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Nach der [[Landtagswahl 2012]] übernahm wieder die SPD die Regierung. Mit den Grünen und erstmals mit dem SSW bildete sie die "[[Küstenkoalition]]"; [[Torsten Albig]] wurde zum Ministerpräsidenten der [[Kabinett Albig I|Regierung]] gewählt.
Nach der [[Landtagswahl 2012]] konnte die SPD mit den Grünen und erstmals mit dem SSW die "[[Küstenkoalition]]" bilden; [[Torsten Albig]] wurde zum Ministerpräsidenten der [[Kabinett Albig I|Regierung]] gewählt.


== Projekte ==
== Projekte ==
* Schaffung der rechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung einer schleswig-holsteinischen Pflegekammer.  
* Errichtung einer schleswig-holsteinischen Pflegekammer.  
* Das Wahlalter für Landtagswahlen wurde auf 16 gesenkt.
* Das Wahlalter für künftige Landtagswahlen wurde auf 16 gesenkt.
* Sinti und Roma sind als geschützte [[Minderheitenpolitik|Minderheiten]] in die [[Landesverfassung]] aufgenommen worden.
* Sinti und Roma wurden als geschützte [[Minderheitenpolitik|Minderheiten]] in die [[Landesverfassung]] aufgenommen.
* Reform der [[Landesverfassung]] mit mehr Beteiligungsmöglichkeiten
* Reform der [[Landesverfassung]] mit mehr Beteiligungsmöglichkeiten.
* #StarkeKitaSH: Ein erster Schritt zu [[Bildungspolitik|gebührenfreien Kita]] - Kinder unter 3 Jahre bekommen monatlich 100€ Zuschuss zur Betreuung in der Krippe oder durch eine Tagespflegeperson.
* #StarkeKitaSH: Ein erster Schritt zu [[Bildungspolitik|gebührenfreien Kita]] - Kinder unter 3 Jahre bekommen monatlich 100€ Zuschuss zur Betreuung in der Krippe oder durch eine Tagespflegeperson.


== SPD-Landtagsfraktion ==
== Fraktion ==
Als Vorsitzender der Landtagsfraktion wurde [[Ralf Stegner]] wiedergewählt, der das Amt bereits seit [[2008]] bekleidet hatte.  
Zum Vorsitzenden der Landtagsfraktion wurde [[Ralf Stegner]] wiedergewählt.


Stellvertretende Fraktionsvorsitzende:
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Parlamentarische Geschäftsführerin:
Parlamentarische Geschäftsführerin:
* [[Birgit Herdejürgen]]
* [[Birgit Herdejürgen]]


1. Landtagsvizepräsident:
1. Landtagsvizepräsident:
* [[Bernd Heinemann]]
* [[Bernd Heinemann]]


Weitere Mitglieder des Fraktionsvorstandes:
Weitere Mitglieder des Fraktionsvorstandes:
* [[Sandra Redmann]] ''Vorsitzende des Arbeitskreises Umwelt, Energie und Ländliche Räume''
* [[Sandra Redmann]] ''Vorsitzende des Arbeitskreises Umwelt, Energie und Ländliche Räume''
* [[Martin Habersaat]] ''Vorsitzender des Arbeitskreises Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur''
* [[Martin Habersaat]] ''Vorsitzender des Arbeitskreises Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur''
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Zwei gewählte Landtagsabgeordnete wechselten direkt nach der Wahl in Ministerien. [[Anette Langner]] wurde Staatssekretärin der Sozialministerin [[Kristin Alheit]], [[Rolf Fischer]] Staatssekretär der Bildungsministerin [[Wara Wende]], zuständig für die Hochschulen. Für sie rückten [[Birte Pauls]] und [[Tobias von Pein]] nach.
Zwei gewählte Landtagsabgeordnete wechselten direkt nach der Wahl in Ministerien. [[Anette Langner]] wurde Staatssekretärin der Sozialministerin [[Kristin Alheit]], [[Rolf Fischer]] Staatssekretär der Bildungsministerin [[Wara Wende]], zuständig für die Hochschulen. Für sie rückten [[Birte Pauls]] und [[Tobias von Pein]] nach.


Am [[8. November]] [[2015]] wurde [[Olaf Schulze]] zum Bürgermeister von [[Ortsverein Geesthacht|Geesthacht]] gewählt. Für seinen Amtsantritt im Februar schied er am [[1. Januar]] [[2016]] aus dem Landtag aus. Für ihn rückte [[Katrin Fedrowitz]] nach.
Am [[8. November]] [[2015]] wurde [[Olaf Schulze]] zum Bürgermeister von [[Ortsverein Geesthacht|Geesthacht]] gewählt. Vor seinem Amtsantritt schied er am [[1. Januar]] [[2016]] aus dem Landtag aus. Für ihn rückte [[Katrin Fedrowitz]] nach.
 
# [[Torsten Albig]]
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# [[Wolfgang Baasch]]
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# [[Olaf Schulze]] - ausgeschieden am [[1. Januar]] [[2016]]
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# [[Ralf Stegner]]
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# [[Kai Vogel]]
# [[Kai Vogel]]
# [[Jürgen Weber]]
# [[Jürgen Weber]]
# [[Lars Winter]]
# [[Lars Winter]]


Trotz eines SPD-Beschlusses zur Trennung von Regierungsamt und Mandat<ref>Beschlussdatenbank: [http://beschluesse.spd-schleswig-holstein.de/wiki/P5:_Trennung_von_Amt_und_Mandat_%281997%29 P5: Trennung von Amt und Mandat (1997)]</ref> behielt [[Torsten Albig]] auch seinen Sitz im Parlament.
Trotz eines Parteibeschlusses zur Trennung von Regierungsamt und Mandat<ref>Beschlussdatenbank: [http://beschluesse.spd-schleswig-holstein.de/wiki/P5:_Trennung_von_Amt_und_Mandat_%281997%29 P5: Trennung von Amt und Mandat (1997)]</ref> behielt [[Torsten Albig]] auch seinen Sitz im Parlament.


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[[Kategorie:18. Wahlperiode]]

Version vom 19. Oktober 2016, 02:30 Uhr

Torsten Albig, 2013

Nach der Landtagswahl 2012 konnte die SPD mit den Grünen und erstmals mit dem SSW die "Küstenkoalition" bilden; Torsten Albig wurde zum Ministerpräsidenten der Regierung gewählt.

Projekte

  • Errichtung einer schleswig-holsteinischen Pflegekammer.
  • Das Wahlalter für künftige Landtagswahlen wurde auf 16 gesenkt.
  • Sinti und Roma wurden als geschützte Minderheiten in die Landesverfassung aufgenommen.
  • Reform der Landesverfassung mit mehr Beteiligungsmöglichkeiten.
  • #StarkeKitaSH: Ein erster Schritt zu gebührenfreien Kita - Kinder unter 3 Jahre bekommen monatlich 100€ Zuschuss zur Betreuung in der Krippe oder durch eine Tagespflegeperson.

Fraktion

Zum Vorsitzenden der Landtagsfraktion wurde Ralf Stegner wiedergewählt.

Stellvertretende Fraktionsvorsitzende:

Parlamentarische Geschäftsführerin:

1. Landtagsvizepräsident:

Weitere Mitglieder des Fraktionsvorstandes:

  • Sandra Redmann Vorsitzende des Arbeitskreises Umwelt, Energie und Ländliche Räume
  • Martin Habersaat Vorsitzender des Arbeitskreises Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur
  • Olaf Schulze Vorsitzender des Arbeitskreises Wirtschaft, Technologie, Tourismus und Verkehr
  • Wolfgang Baasch Vorsitzender des Arbeitskreises Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie, Europa
  • Lars Winter Vorsitzender des Arbeitskreises Finanzen
  • Kai Dolgner Vorsitzender des Arbeitskreises Innen und Recht

Fraktionsmitglieder

Zwei gewählte Landtagsabgeordnete wechselten direkt nach der Wahl in Ministerien. Anette Langner wurde Staatssekretärin der Sozialministerin Kristin Alheit, Rolf Fischer Staatssekretär der Bildungsministerin Wara Wende, zuständig für die Hochschulen. Für sie rückten Birte Pauls und Tobias von Pein nach.

Am 8. November 2015 wurde Olaf Schulze zum Bürgermeister von Geesthacht gewählt. Vor seinem Amtsantritt schied er am 1. Januar 2016 aus dem Landtag aus. Für ihn rückte Katrin Fedrowitz nach.

  1. Torsten Albig
  2. Wolfgang Baasch
  3. Kai Dolgner
  4. Peter Eichstädt
  5. Kirsten Eickhoff-Weber
  6. Katrin Fedrowitz - nachgerückt für Olaf Schulze am 4. Januar 2016
  7. Martin Habersaat
  8. Bernd Heinemann
  9. Birgit Herdejürgen
  10. Thomas Hölck - nachgerückt für Gitta Trauernicht am 1. November 2014
  11. Simone Lange
  12. Serpil Midyatli
  13. Birte Pauls
  14. Tobias von Pein
  15. Regina Poersch
  16. Beate Raudies
  17. Sandra Redmann
  18. Thomas Rother
  19. Olaf Schulze - ausgeschieden am 1. Januar 2016
  20. Ralf Stegner
  21. Gitta Trauernicht - ausgeschieden am 31. Oktober 2014[1][2]
  22. Kai Vogel
  23. Jürgen Weber
  24. Lars Winter

Trotz eines Parteibeschlusses zur Trennung von Regierungsamt und Mandat[3] behielt Torsten Albig auch seinen Sitz im Parlament.

Fotos

Quellen

  1. SPD-Landtagsfraktion: Danke, Gitta Trauernicht, Pressemitteilung, 10.10.2014
  2. dpa Trauernicht gibt Landtagsmandat ab, dpa, 10.10.2014
  3. Beschlussdatenbank: P5: Trennung von Amt und Mandat (1997)