Landesverband

Der SPD Landesverband Schleswig-Holstein ist eine Gliederung der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD). Der Landesverband besteht aus 15 Kreisverbänden und ca. 500 Ortsvereinen. Den Landesverband Schleswig-Holstein der SPD gibt es erst seit 1959. Vorher lautete die Bezeichnung Bezirksverband, und als solcher wurde er 1945 wiedergegründet.

"Schleswig-Holstein ist der Stolz der Gesamtpartei." - Hans Vogel

Gründung

Die Sozialdemokratie ist aus Hamburg nach Schleswig-Holstein gekommen.

Traditionsfahne des Ortsvereins Elmshorn

"Am Gründungskongreß des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins am 23. 5. 1863, dem Ausgangspunkt der organisierten Sozialdemokratie in Deutschland, nahmen drei Delegierte (Theodor York) aus Hamburg teil - Dort hatte sich bereits 1862 ein Arbeiterkommittee gegründet. Die Hamburger Gemeinde des ADAV brachte lassalleanische Ideen nach Schleswig-Holstein. Der Hamburger Parteiorganisator Theodor York und der Redakteur des Nord-Stern Karl von Bruhn waren zum Beispiel die führenden Köpfe der Agitation im Kreis Pinneberg. Und bis 1905 stellten Hamburg und Schleswig-Holstein einen gemeinsamen Agitationsbezirk der Sozialdemokratie dar […]", schreibt Uwe Danker in Demokratische Geschichte.

Der damalige SPD-Bezirksvorsitzende von Schleswig-Holstein Willy Verdieck berichtet in seinem Grußwort zum SPD-Parteitag 1927 in Kiel, dass bereits in den 1860er Jahren in Schleswig-Holstein in vielen Orten Ableger des "Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins" gegründet wurden. Er zählt dort Altona und Wandsbek auf, die damals noch nicht Teil von Hamburg waren, Krempe, Itzehoe, Pinneberg, Kiel, Elmshorn, Neumünster, Flensburg, Eutin, Rendsburg, Plön und Glückstadt auf. Und auch die Anhänger der anderen Wurzel der SPD, der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei, gründeten einige Vereine - allerdings viel wenig. 1875 vereinigten sich beide Richtungen zur SPD.

Bis 1891 gab es keinen landesweiten organisatorischen Zusammenschluss der Sozialdemokraten. "Überregionale Verbindungen stellten 'Vertrauenspersonen' her, da das Verbindungsverbot für politische Organisationen einen Zusammenschluß der Ortsvereine nicht zuließ." Ein Provinzial-Parteitag wählte 1891 immerhin eine Agitationskommission mit Heinrich Lienau als 1. Vorsitzenden.

1905/06 wurde die SPD in Schleswig-Holstein neu organisiert: Es gab auf der lokalen Ebene die Ortsvereine. In der nächsten Ebene gab es die Wahlkreisvereine in den zehn schleswig-holsteinischen Reichstagswahlkreisen (damals noch ohne Lübeck). Darüberhinaus wurde der SPD-Bezirksverband Schleswig-Holstein gegründet. Zu seinem Vorsitzenden wurde 1906 Friedrich Bartels gewählt.

Weimarer Republik

1918 lag der Bezirksvorsitz bei Heinrich Kürbis - der 1919 zum Oberpräsidenten der Provinz Schleswig-Holstein ernannt wurde - und von 1921 bis 1933 bei Willy Verdieck. "Die schleswig-holsteinische SPD zeichnete sich [während der Weimarer Republik] nicht nur durch vergleichsweise gute Wahlergebnisse aus, sondern auch durch eine hohe personelle Kontinuität bei [...] der Bezirksorganisationsspitze."

Im Nationalsozialismus

Am 22. Juni 1933 wurde die SPD von den Nationalsozialisten verboten. Vielerorts wurden Parteifahnen und Unterlagen vergraben oder wie zum Beispiel beim Ortsverein Schleswig eingemauert, um sie später wieder hervorzuholen und dort weitermachen zu können, wo man aufgehört hat.

Einige SPD-Mitglieder aus Schleswig-Holstein flohen ins Exil - das bekannteste Beispiel dafür dürfte der gebürtige Lübecker und späterer Bundeskanzler Willy Brandt sein. Andere, wie zum Beispiel der spätere Landesvorsitzende Andreas Gayk oder der spätere Chefredakteur der Schleswig-Holsteinischen Volkszeitung zogen nach Berlin, um in der Anonymität der Großstadt unterzutauchen.

Andere blieben in ihrer Heimat und versuchten, unter der Gewaltherrschaft zu überleben. Einige haben es nicht geschafft - sie wurden von den Nazis umgebracht. Eine ganze Reihe bekannter Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wurden nach dem missglückten Attentat auf Adolf Hitler 1944 in der "Aktion Gitter" verhaftet und in Konzentrationslager gebracht.

Wer zum Krieg eingezogen wurde und ihn überlebt hat, kam danach oft in Gefangenschaft. Erst nach ihrer Freilassung konnten Menschen wie Walter Damm die SPD in Schleswig-Holstein wieder aufbauen.

Wiederaufbau + Regierungszeit

In den letzte Wochen des Kriegs begannen frühere SPD-Mitglieder vorsichtig wieder mit dem Aufbau der SPD. Gemeinsam mit Kommunisten und Gewerkschaftern bildeten sie Antifaschistische Ausschüsse. In Kiel und Lübeck trafen sich die alten Genossinnen und Genossen in Stubenzirkeln. In den Diskussionen dort ging es darum, ob es möglich sei, gemeinsam mit den Kommunisten eine sozialistische Einheitspartei zu gründen oder ob man weiterhin getrennter Wege ginge. Nach Ende des Krieges am 8. Mai 1945 wurde nach und nach wieder Ortvereine und Kreisverbände gegründet. Im Oktober 1945 wurde der SPD-Bezirksverband Schleswig-Holstein neu gegründet - jetzt einschließlich Lübecks.

"An Besonderheiten, die sich auf die Partei auswirkten […], war Schleswig-Holstein nicht arm. Das in der britischen Besatzungszone gelegene Land war im westdeutschen Vergleich am stärksten vom Strom der Flüchtlinge und Vertriebenen betroffen. In Südschleswig kam es zu Ablösungsbestrebungen, über deren Beurteilung sich die Sozialdemokratie in der Grenzregion spaltete. In Schleswig-Holstein gab es die erste sozialdemokratische Alleinregierung auf Landesebene nach dem Zweiten Weltkrieg. Die Ministerpräsidenten waren Hermann Lüdemann und Bruno Diekmann. Die schleswig-holsteinische SPD-Bezirksorganisation lag beim Vergleich der westdeutschen SPD-Bezirke nach Mitgliedern zeitweilig an zweiter Stelle. Abgesehen von Berlin war Schleswig-Holstein das einzige Land, dessen territoriale Ausdehnung identisch war mit den Grenzen des gleichnamigen SPD-Bezirks."

Zum Vorsitzenden des vorläufigen Bezirksvorstandes, der auf Initiative von Kieler Sozialdemokraten gebildet wurde und ab August 1945 den Wiederaufbau der Parteiorganisation koordinierte, wurde Theodor Werner gewählt, Wilhelm Kuklinski und Karl Ratz zu seinen Stellvertretern.

38 Jahre Opposition

Briefkopf des SPD Bezirks Schleswig-Holstein, ca. 1950

1. Das Godesberger Programm wird beschlossen.
2. Umbenennung des Bezirksverbands in Landesverband.
3. Grenzland-Debatte / Sozialdemokratische Partei Flensburgs (SPF)
4. Entnazifizierung in Schleswig-Holstein

"Links, Dickschädelig und Frei"

Bundesparteitag der SPD in Hannover, 1973

Mitte der 1960er Jahre findet in der SPD Schleswig-Holstein ein Generationenwechsel statt: Auf den Landesvorsitzenden Walter Damm und den Fraktionsvorsitzenden Wilhelm Käber folgt Jochen Steffen. Der ist damals erst Anfang 40 und ist heute eine kleine Legende der Landespartei. Zu seinem Mythos hat wohl beigetragen, dass er seinem Landesverband zu seinem noch heute wirkenden Profil verholfen hat: "Links, Dickschädelig und Frei"

Unter Jochen Steffen schiebt die SPD Schleswig-Holstein zum Beispiel mit der Eutiner Erklärung 1966 die Diskussionen um die Deutschlandpolitik und die Friedenspolitik in der SPD an.

Diese Zeit ist geprägt von einer harten Auseinandersetzung mit der CDU und den konservativen Medien. Im Wahlkampf 1971 steht Jochen Steffen unter medialem Dauerbeschuss. Eine Belastung, von der er sich nie wieder richtig erholt.

In dieser Zeit beginnt in der SPD Schleswig-Holstein auch die Diskussion über Alternativen zur Atomkraft. 1975 übernimmt Günther Jansen den Landesvorsitz. Er ist strikter Gegner der Atomkraft und setzt sich für diese Überzeugung auch persönlich auf den großen Demonstrationen in Brokdorf ein. Über 12 Jahre bleibt er Landesvorsitzender. Zu seinem 75. Geburtstag macht ihn die SPD-Schleswig-Holstein zum Ehrenvorsitzenden.

Bei der Landtagswahl 1983 tritt die SPD Schleswig-Holstein das erste Mal mit dem nur 43 Jahre alten Spitzenkandidaten Björn Engholm an. Der war bis dahin Bundestagsabgeordneter für Lübeck. Nach der verlorenen Wahl wechselt er als Oppositionsführer in den Kieler Landtag. Nach der Barschel-Affäre gelingt es der SPD in der Landtagswahl 1988 die Mehrheit zu holen - Björn Engholm wurde Ministerpräsident. Nach 38 harten Jahren endet die Oppositionszeit.

1988 und Engholm

Björn Engholm 1989

Die SPD Schleswig-Holstein ist euphorisch und voller Plän - hatte die CDU doch vorher jahrzehntelang das Land wie ihr Eigentum verteilt und im Stillstand verharren lassen.

Demokraktie

Vor allem musste mit dem System-Barschel aufgeräumt werden. Um frischen Wind die den schleswig-holsteinischen Parlamentarismus zu bringen, setzte der Landtag eine Enquete-Kommission für die Verfassungs- und Parlamentsreform. Die Bannmeile um das Landeshaus wurde aufgehoben und der Landtag für die Bürgerinnen und Bürger geöffnet. Die Opposition bekam wesentlich mehr Rechte und schließlich löste die Regierung die Landessatzung aus den 1940er-Jahren mit einer ordentlich Landesverfassung ab.

Gleichstellung

Eine Frauenbeauftrage hatte es unter der CDU-Regierung nicht gegeben. Die SPD Schleswig-Holstein hatte sich mit dem SPD-Frauenbüro Schleswig-Holstein beholfen. Ministerpräsident Björn Engholm quotiert sein Kabinett. Vier Ministerien werden von Frauen geführt - das ist damals bundesweit einmalig. Neu ist auch das Frauenministerium von Gisela Böhrk.

Umweltschutz und Energiewende

Neu und fortschrittlich ist auch die Umwelt- und Energiepolitik der neuen Regierung. Das Umweltministerium besetzt Björn Engholm mit dem renomierten Biologieprofessor Berndt Heydemann. Er betreibt sein Ressort mit Leidenschaft und Fantasie. Bis heute hat er Maßstäbe gesetzt. Derweil treibt der bekennende Atomkraft-Gegner Günther Jansen als Energieminister die Energiewende voran. Er formulierte 1992 das Ziel des Landes, bis zum Jahr 2010 20 Prozent des Eigenbedarfes aus dem Wind zu gewinnen - Diese Quote wurde bereits im September 2001 erreicht. 1992 ernteten die SPD nur Spott und ein müdes Lächeln der Energiekonzerne für dieses Ziel.

Bildung

Das Bildungssystem in Schleswig-Holstein war im Prinzip seit Gründung des Landes unverändert. Die erste CDU-geführte Landesregierung hatte sogar die sechsjährige Grundschule wieder auf vier Jahre verkürzt. Für die SPD war seit jeher eine Schule wichtig, die für alle Chancen bietet. Nur gegen ein paar experimentelle Gesamtschulen in den 1970er-Jahren hatte sich die CDU nicht wehren können. Doch langsam konnte die Modernisierung des Schulssystems beginnen.

Regierung Simonis

Im zweiten Untersuchungssausschuss zur Barschel-Affäre musste Ministerpräsident Björn Engholm einräumen, von der Bespitzelung durch den Medienberater Reiner Pfeiffer gewusst zu haben. Wegen seiner Falschaussage trat Björn Engholm am 3. Mai 1993 von allen Ämtern zurück. Heide Simonis wurde als seine Nachfolgerin Deutschlands erste und lange Zeit einzige weibliche Ministerpräsidentin.

Bei der Landtagswahl 1996 verlor die SPD ihre absolute Mehrheit und musst zum ersten Mal die Regierungsmacht mit den Grünen im Land teilen. In dieser Koalition regierte Heide Simonis bis 2005.

Nach der Landtagswahl 2005 verfügte die Koalition nur noch unter Tolerierung durch den Südschleswigschen Wählerverband (SSW) über eine Mehrheit von einer Stimme. Heide Simonis' Wiederwahl galt jedoch als sicher; Probeabstimmungen hatten zu keinen Abweichungen geführt. In allen vier Wahlgängen, denen Simonis sich am 17. März 2005 stellte, erhielt sie jedoch eine Stimme weniger, als sie hätte erhalten müssen, und wurde nicht zur Ministerpräsidentin wiedergewählt. Wer der "Heidemörder" war, ist bis heute unbekannt.

Die SPD begab sich in Koalitionsverhandlungen mit der CDU und ging in die Große Koalition unter Ministerpräsident Peter Harry Carstensen.

Große Koalition

Von Anfang an kriselte es immer wieder in der Großen Koalition, vor allem zwischen Ministerpräsident Peter Harry Carstensen und Innenminister Ralf Stegner. Am 17. September 2007 fand ein Krisentreffen statt. Ralf Stegner kündigte seinen Rücktritt zum 15. Januar 2008 und den Wechsel in das Amt des Fraktionsvorsitzenden an. Die bisherige Fraktionschef Lothar Hay sollte an seiner Stelle Innenminister werden. Damit sicherte Ralf Stegner vorerst den Fortbestand der Koalition. Außerdem hatte ihn die SPD Schleswig-Holstein auf dem Landesparteitag im März 2007 zum Landesvorsitzenden gewählt.

Am 15. Juli 2009 gab Ministerpräsident Carstensen bekannt, die Koalition mit der SPD nicht mehr fortführen zu wollen. Nach einer Landtagsdebatte entließ er am 21. Juli 2009 die SPD-Ministerinnen und -Minister und ließ die Ressorts bis zur Neuwahl kommissarisch von amtierenden CDU-Ministern zusätzlich führen. Am 22. Juli entließ Carstensen auch die Staatssekretäre. Neuwahlen setzte Peter Harry Carstensen zusammen mit der mit der Bundestagswahl 2009 am 27. September 2009 an. Die Ausgangslage für die SPD war denkbar schlecht: In Land und Bund lag sie weit hinter der CDU.

Schulreform

Allerdings hat die Große Koalition in der kurzen Wahlperiode ein Schulgesetz auf den Weg gebracht, dass in dieser Form gegen die CDU niemals hätte umgesetzt werden können. Als eine der Leistungen der Großen Koalition ist die flächendeckende Durchsetzung von Regional- und Gemeinschaftsschule durch Bildungsministerin Ute Erdsiek-Rave zu nennen. Damit die Tage des alten dreigliedrigen Schulsystems aus der Weimarer Republik gezählt: Haupt- und Realschule wurden zu Regionalschulen zusammengelegt. Mit einer gymnasialen Oberschufe konnte sie zu Gemeinschaftsschulen werden: Eine Schule für Alle!

Opposition

Der schlechte Bundestrend der SPD wirkte sich auch auf die Landtagswahl 2009 aus: Die SPD verlor 13,3%-Punkte und landete bei 25,4%. CDU und FDP übernahm die Regierung unter Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU).

Doch auch diese Wahlperiode sollte vorzeitig enden: Am 30. August 2010 stellte das Landesverfassungsgericht fest, dass das Wahlgesetz wegen des unzureichenden Ausgleich der Überhangmandate gegen die Landesverfassung verstoße. Das Gericht ordnete Neuwahlen bis September 2012 an. Kurz vor dem Landesparteitag in Kiel am 11. September 2010 verkündete Kiels Oberbürgermeister Torsten Albig seine Kandidatur für die Spitzenkandidatur zur Landtagswahl 2012.

Der Landesvorstand hatte nach der verlorenen Landtagswahl 2009 in Regionalkonferenzen Fehler analysiert und Konsequenzen gezogen: Eine der immer wieder gestellten Forderungen der SPD-Mitglieder war mehr Beteiligung. So schlug der Landesvorsitzende Ralf Stegner einen Mitgliederentscheid über die Spitzenkandidatur vor - er selbst wollte auch wieder kandidieren. Die Mitglieder entschieden sich am 26. Feburar 2011 deutlich für Torsten Albig.

Auch das Regierungsprogramm entstand in einem offenen Verfahren: Im "Demokratiesommer" konnten nicht nur SPD-Mitglieder ihre Ideen einbringen.

Küstenkoalition

Obwohl die SPD bei der Landtagswahl 2012 knapp hinter dem Ergebnis der CDU lag, konnte Torsten Albig gemeinsam mit den Grünen und dem SSW eine Dreierkoalition bilden. Zum ersten Mal beteiligte sich die Partei der dänischen Minderheit an einer Regierung. Ein bundesweit einmaliges Ereignis, das so nur in Schleswig-Holstein möglich ist, weswegen die Koalition landläufig "Küstenkoalition" genannt wird.

Gliederung und Organe

Landesvorstand

→ Hauptartikel: Landesvorstand Der Landesvorstand leitet den Landesverband und ist für die Durchführung der Beschlüsse des Landesparteitages verantwortlich. Der oder die von ihm Beauftragten können Berichte der nachgeordneten Organisationsgliederungen anfordern. Sie haben das Recht, an allen Zusammenkünften der nachgeordneten Organe beratend teilzunehmen und bei Differenzen, die die zuständigen Organe handlungsunfähig machen, eine Entscheidung herbeizuführen.

Der Landesvorstand wird alle zwei Jahre auf einem ordentlichen Landesparteitag gewählt.

Ehrenvorsitzender

• Günther Jansen

Arbeitsgemeinschaften

→ Hauptartikel: Arbeitsgemeinschaften

Arbeitskreise / Foren / Beiräte

aktuell

• Forum Familie
• Umweltforum
• Europaforum
• Arbeitskreis Digitale Gesellschaft
• Arbeitskreis SPD und Kirchen

ehemalig

• Agrarpolitischer Beirat
• Beirat sozialdemokratischer Polizeibeamter
• Kulturpolitischer Beirat
• Grundwert Arbeit
• Seniorenbeirat
• Wehrpolitischer Beirat
• Beirat für Umwelteinflüsse

Vereine

Vereine, die der SPD Schleswig-Holstein nahe stehen oder standen:

• Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Schleswig-Holstein e.V. (SGK)
• Kulturforum Schleswig-Holstein e.V.
• SPD-Frauenbüro Schleswig-Holstein
• SPD-Net-SH

Mitglieder

Jahr	Zahl
1875	3293
1902	12211
1914	55037
1920	86287
1926	43795
Anfang 1930er	55000

Literatur

→ Hauptartikel: Literatur zur Geschichte der Sozialdemokratie in Schleswig-Holstein Nur wenig Literatur beschäftigt sich mit der Geschichte des Landesverbands als ganzem:

• Martens, Holger: Die Geschichte der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands in Schleswig-Holstein 1945 bis 1959, Band I/II. Malente 1998
• Osterroth, Franz: 100 Jahre Sozialdemokratie in Schleswig-Holstein. Ein geschichtlicher Überblick (Kiel o. J. [1963])

Videos

Sigmar Gabriel, 2013

150 Jahre wurde die SPD im Jahr 2013. Mit einem Festakt im Legienhof, Kiel am 7. März 2013 hat der Landesverband Schleswig-Holstein dieses Jubiläum gefeiert. Zu Gast war der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel. In seiner Rede ging er auf den Einfluss Schleswig-Holsteins auf die Sozialdemokratie in Deutschland ein.

Links

• SPD Schleswig-Holstein

Quellen

<references>